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Dieser Artikel stammt aus
Publik-Forum, Heft 13/2015
Der Kult ums Essen
Ernährung zwischen Lebensstil und Religionsersatz
Der Inhalt:

»Wir gefallen nicht allen«

von Stefan Schocher vom 10.07.2015
Die OSZE gerät zunehmend in die Kritik. Fragen an Alexander Hug, Vize-Chef der OSZE-Mission, zur Lage in der Ukraine und über die russische Präsenz vor Ort

Publik-Forum: Herr Hug, die Kämpfe in der Ostukraine dauern an. Sehen Sie unter den gegebenen Umständen vor Ort überhaupt die Möglichkeit, Ihr Mandat zu erfüllen?

Alexander Hug: Die Situation ist in der Tat sehr schwierig, die Lage im Osten der Ukraine hat sich zugespitzt. Unsere Patrouillen werden immer wieder in Vorfälle verwickelt – sie werden beschossen oder an Checkpoints nicht durchgelassen. Fast täglich geschieht das.

Nach den jüngsten Kämpfen bei Donezk war die Rede davon, das Minsk-II-Abkommen zur Deeskalation sei gescheitert. Sehen Sie das auch so?

Hug: Es ist zu absolut, das so zu sagen. Ich war vor dem Marinka-Vorfall, den Kämpfen in einem Donezker Vorort, in Minsk und habe dort der Arbeitsgruppe »Sicherheit« vorgesessen. Es gab gute Diskussionen zwischen allen Beteiligten. Die Plattform, die die Minsker Vereinbarung bietet, ist wichtig – es ist die einzige, die zur Verfügung steht. Und solange die Parteien sich zumindest unterhalten, besteht Hoffnung.

An welchen Punkten sehen Sie denn Fortschritt? Sicherheit ist es offenkundig nicht.

Hug: Fortschritt ist auch die Fähigkeit der OSZE-Mission, weiter aktiv zu sein. Wir sind mit einer robusten Präsenz vor Ort. Es liegt aber an den beiden Seiten und nicht an der Spezialmission, das Feuer einzustellen und Waffen abzuziehen. Wir begleiten und dokumentieren diese Bemühungen.

Glauben Sie denn, dass das Minsk-Abkommen eines Tages voll umgesetzt wird?

Hug: Ich bin vorsichtig optimistisch. Man muss optimistisch sein.

Aus Kiew wurde wiederholt eine Änderung des OSZE-Mandates angeregt. Glauben Sie, dass die Lage mit dem aktuellen Mandat wirklich entschärft werden kann?

Hug: Wichtig ist, dass das Mandat zwei Hauptkomponenten hat: Die erste ist das Beobachten und Feststellen von Tatsachen und das Berichten darüber. Die zweite ist das Ermöglichen von Dialog. Ich glaube, man muss einschätzen, ob zusätzliche Maßnahmen zur Stabilität in der Ukraine beitragen. Wenn das mit Ja beantwortet werden kann, dann sollte man sie in Betracht ziehen.

Stichwort Dialog: Zuletzt ist der Eindruck entstanden, dass das Vertrauen in die OSZE-Mission auf v

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