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Dieser Artikel stammt aus
Publik-Forum, Heft 13/2013
"Wir brauchen einen toleranten Islam"
Malis höchster Iman Mahmoud Dicko kämpft für seine Vision
Der Inhalt:

Quadratur des Kreises

von Eric Bonse vom 12.07.2013
Der rumänische EU-Kommissar Dacian Ciolos will eine grüne Landwirtschaft. Und scheitert dabei – vor allem an Ilse Aigner

Seinen bisher spektakulärsten Auftritt hätte sich Dacian Ciolos wohl am liebsten erspart. Völlig überraschend war der rumänische EU-Agrarkommissar an diesem Tag im Mai vor die Brüsseler Presse getreten. Zögernd und schleppend las er, der sonst gerne und flüssig Französisch spricht, seine knappe Botschaft vom Zettel ab: »Wir haben leider nicht die nötige qualifizierte Mehrheit zusammenbekommen«, bekannte Ciolos. »Deshalb ziehen wir unseren Vorschlag zurück.« Ein ungläubiges Raunen ging durch den Saal. Schließlich ist es selten, dass die EU-Kommission eine Niederlage eingesteht. Noch dazu in der Agrarpolitik, die die EU-Behörde bis ins Detail beherrscht. Doch nun war es raus: Das umstrittene Verbot von Ölkännchen in Restaurants ist vom Tisch. Ciolos hatte eine herbe Niederlage eingesteckt.

»Das Ölkännchen ist gerettet, Ciolos ist angeschlagen«, schrieben die Zeitungen. Manche verglichen seinen Vorschlag mit der legendären EU-Verordnung zur Gurkenkrümmung – der Kommissar erntete Hohn und Spott. Dabei hatte es der 43-jährige Rumäne gut gemeint. Eine Qualitätsoffensive für Olivenöl wollte er starten. Das Verbot offener Ölkännchen ohne Herkunftsnachweis war als Schutz der Verbraucher vor Panschern gedacht. Immerhin 15 EU-Staaten hatte Ciolos hinter seinen Vorschlag gebracht, darunter alle wichtigen Olivenölproduzenten Südeuropas. Doch am Ende scheiterte er am Widerstand Deutschlands und Großbritanniens.

Ähnlich ist es nun auch seiner Agrarreform ergangen, dem größten Reformvorhaben des medienscheuen Kommissars. Schon im Oktober 2011 hatte Ciolos seine Vorschläge für eine »zukunftsgerichtete« Landwirtschaft vorgelegt. Grüner, gerechter und wettbewerbsfähiger wollte er den Agrarsektor machen, der mit Zuschüssen von knapp sechzig Milliarden Euro im Jahr Europas größter Subventionsempfänger ist. Doch auf der Zielgeraden kam es wieder zum Showdown mit Deutschland.

Ciolos klagte über den »beinahe ideologischen Widerstand gegen Dinge, die man nicht verstanden hat«. Seine Gegenspielerin, Agrarministerin Ilse Aigner (CSU), warnte vor einer Rückkehr der Butterberge, Milchseen und Getreidelager. Dabei lagen die beiden Streithähne in der Sache gar nicht so weit auseinander. Genau wie Aigner möchte auch Ciolos den Anteil der ökologischen Ausgleichsflächen in der EU ausweiten. Gemeinsam treten sie für eine Bindung der Agrarsubventionen an Umweltkriterien – das sogenannte Greening – e

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