Patente auf Covid-19-Vakzine ausgesetzt
Die Welthandelsorganisation (WTO) hat eine Aussetzung der Patente auf Covid-19-Impfstoffe beschlossen. Mit der Aussetzung der geistigen Eigentumsrechte sollen Unternehmen in armen Ländern die Chance bekommen, Impfstoffe gegen Covid-19 zu produzieren. Die Unternehmen können die Verfahren nutzen, die etablierte Impfstoffproduzenten anwenden. Später will die WTO entscheiden, ob auch Patente auf Arzneien und Diagnostika in der Corona-Pandemie ausgesetzt werden.
Hilfsorganisationen gehen die Beschlüsse nicht weit genug. Ärzte ohne Grenzen forderte, dass Patente auf Arzneien und Diagnostika sofort ausgesetzt werden sollten. »Regierungen müssen sicherstellen, dass lebensrettende medizinische Produkte so entwickelt, produziert und verteilt werden, dass alle Menschen weltweit diese erhalten können«, hieß es.
Die Hilfsorganisation Oxfam machte für die Ausklammerung der Arzneien und Diagnostika die EU, Großbritannien, die USA und die Schweiz verantwortlich. Das Verhalten der reichen Länder in der WTO sei »äußerst beschämend«, kritisierte die Hilfsorganisation. Der getroffene Beschluss bekräftige weitgehend die bestehenden Rechte der Entwicklungsländer, Patente unter bestimmten Umständen außer Kraft zu setzen. Zudem werde versucht, dieses ohnehin begrenzte Recht auf Länder zu beschränken, die gar keine Kapazitäten zur Herstellung von Covid-19-Impfstoffen hätten. Es handele sich um einen »technokratischen Trick, der darauf abzielt, den Ruf zu retten, nicht Leben«, erklärte Oxfam.
