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Dieser Artikel stammt aus
Publik-Forum, Heft 11/2015
Rettet das Singen
Über die Macht der eigenen Stimme
Der Inhalt:

Kein Ruhmesblatt

von Bettina Röder vom 05.06.2015
Drohnenangriff: Verwaltungsgericht weist Klage einer Familie zurück

Der Prozess Ende Mai vor dem Verwaltungsgericht Köln war kurz. Schmerzlos war er nicht. Denn es ging um den Verlust nächster Angehöriger. Den hatte die Familie von Faisal bin Ali Jaber während einer Hochzeitsfeier im Jemen zu beklagen. Zwei Angehörige kamen durch fünf US-Drohnen ums Leben. Die Kläger, unterstützt von Menschenrechtsorganisationen, gehen davon aus, dass der Angriff von der US-Air Base Ramstein in Rheinland-Pfalz geführt wurde. Sie argumentieren, die Bundesrepublik müsse laut Grundgesetz Leib und Leben schützen, und das müsse über dem Truppenstationierungsrecht stehen. Das Gericht sah das anders: Die Drohnenangriffe gehörten zum Ermessensspielraum der Bundesregierung. Der stehe ihr gerade auch in außenpolitischen Fragen zu.

Nicht nur die Kürze des Prozesses überrascht, sondern auch das Urteil selbst. Ein Ruhmesblatt in der bund

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