Ein blaues Auge bleibt

Jetzt Frankreich, davor die Niederlande und Österreich: In Europa ist die Erleichterung groß. Die radikalen Rechten und EU-Gegner wurden nirgendwo an die Macht gewählt. Nach der Brexit-Entscheidung der Briten und der Wahl von Donald Trump zum US-Präsidenten ist die Europäische Union mit einem blauen Auge davongekommen. Allerdings ist das Auge dunkelblau. Denn die Probleme, die Millionen Wählerinnen und Wähler zu den rechten Populisten treiben, sind mitnichten gelöst. Deshalb kann auch die Europäische Union nicht so weitermachen wie zuvor.

Wer sich in Frankreich umschaut, sieht die Probleme schnell, die die neoliberale Globalisierung verursacht hat und die auch die linke Politik unter François Hollande nicht lösen konnte: In vielen Stadtvierteln der großen Städte sind 30 Prozent der jungen Leute arbeitslos. Etliche Regionen wurden einfach vom großen Zentrum Paris abgehängt. Wer jetzt nach neoliberalem Muster nur auf private Unternehmen und die Reichen setzt, wird die Gesellschaft weiter spalten – dann siegt die Rechte bei den Wahlen in fünf Jahren. Aber auch die Programme der Linken überzeugen nicht: Mehr staatliche Bürokratie und höhere Schulden helfen nicht weiter. Und ob ein bedingungsloses Grundeinkommen junge Leute wirklich in die Gesellschaft integrieren kann, ist auch fraglich.

Insofern liegt Emmanuel Macron mit seinem Wunsch nach Erneuerung durchaus richtig – auf politischer wie auf ökonomischer Ebene. Wenn er es schafft, verkrustete bürokratische Strukturen zugunsten von mehr Beteiligung für die Bürger aufzubrechen und im Zentralstaat Frankreich die Regionen zu stärken, hat er viel gewonnen. Und noch mehr gewinnt er, wenn seine künftige Regierung der Wirtschaft innovative Impulse gibt, damit sie konkurrenzfähiger wird – und gleichzeitig Beschäftigungs- und Bildungsprogramme für junge Leute auflegt, sodass sie die Zukunft des Landes mitgestalten können.

Alleine wird Macron dies nicht schaffen. Er braucht dazu Abgeordnete, die offen sind für Neues und sich nicht in den alten ideologischen Gräben verschanzen. Ob solche Parlamentarier bei den Wahlen am 11. und 18. Juni eine Mehrheit erhalten, ist bei Weitem nicht sicher.

Und wenn es Macron gelingen soll, den rechten Populisten wirklich das Wasser abzugraben, dann braucht er Unterstützung in der Europäischen Union. Bisher profitieren vor allem die Deutschen von der EU und von der W