Demokratie auf der Straße

Es sind politisch bewegte Zeiten: Auf öffentlichen Plätzen in der ganzen Welt finden Demonstrationen statt. In Deutschland zeigt Pulse of Europe Flagge für Europa, Pegida protestiert gegen »Islamisierung«, Dresden für alle gegen Pegida. Warum gehen Menschen in einem Land, in dem sie ihren politischen Willen durch Wahlen ausdrücken können, auf die Straße? So verschieden ihre Anliegen sein mögen, haben die Demonstranten eine gemeinsame Überzeugung: Wählen allein reicht nicht.

Wie sich die Situation in anderen Ländern von der in Deutschland unterscheidet, wurde auf einer Veranstaltung der Evangelischen Akademie Frankfurt deutlich: Aktivistinnen aus der Ukraine und aus Polen sowie ein türkischer Journalist schilderten, wie ihre Freiheitsrechte von autoritären Regierungen eingeschränkt oder nicht geschützt werden; wie die Polizei gegen Demonstranten vorgeht; dass Menschen Angst haben, ihren politischen Willen überhaupt zu äußern.

Axel Honneth, Professor für Sozialphilosophie an der Goethe-Universität Frankfurt, erklärt: Während Aktivisten in einigen Ländern Freiheit verteidigen oder erkämpfen müssen, Grundrechte also durch Staatsgewalt gefährdet werden, geht es in Deutschland und anderen Ländern mit »halbwegs intakter Demokratie« darum, Freiheit auszuüben.

Denn Freiheit, so Honneth, erschöpft sich nicht darin, dass jeder ungehindert seinen individuellen Bedürfnissen innerhalb eines staatlich geschützten Rahmens nachgehen kann. Honneth ist überzeugt: »Wir realisieren unsere Freiheit erst, wenn wir mit- und füreinander handeln. Wir müssen kooperieren.«

Schließlich sei Demokratie viel mehr als der individuelle Gang zur Wahlurne. Das Entscheidende geschieht vorher – freie Berichterstattung, unbegrenzte Meinungsbildung, politische Diskussion – und geschieht auch nach den Wahlen wieder. Politische Willensbildung ist ein gemeinsamer Prozess. Honneth bezeichnet das als »kollektive Intentionalität«. In der Demokratie geht es ums »Wir«: Individuelle Überzeugungen werden nicht nur zusammengezählt, sondern müssen gemeinsam ausgehandelt werden. Das kann ungemein mühsam sein. Honneth macht sich keine Illusionen: »Die meisten Bürger haben daran kein Interesse.«

Selbst wenn sie auf Demos gehen, sch