Europa tappt im Dunkeln

Es klingt wie ein Mantra: »Die Bedingungen in den Herkunftsländern müssen verbessert werden.« Diesen Satz sagen Politiker gerne, wenn sie auf das Thema Flüchtlinge angesprochen werden. Wie genau das gehen soll, sagen sie nicht. Gebetsmühlenartig wird auch auf die notwendige Zusammenarbeit mit Staaten wie Libyen verwiesen – ohne zu erwähnen, dass Libyen ein gescheiterter Staat ist, in dem sich bewaffnete Clans bekriegen. Mit wem soll die EU da kooperieren?

Die Wahrheit ist: Europa tappt im Dunkeln. Äußerungen von Politikern, aber auch von Experten aus Flüchtlingsorganisationen wirken oft unbedacht, ihre Ideen sind in der Praxis nur schwer umsetzbar. So ist seit mehr als zehn Jahren wieder die Rede von Aufnahmelagern in Nordafrika, in denen Flüchtlinge einen Asylantrag stellen können sollten. Auf diese Weise bliebe ihnen der gefahrvolle Weg übers Mittelmeer erspart, argumentiert beispielsweise Bundesinnenminister Thomas de Maizière.

Doch was auf den ersten Blick sinnvoll erscheint, entpuppt sich auf den zweiten als »Nebelkerze«, wie Pro Asyl das Vorhaben bezeichnet. Zu viele ungeklärte Fragen, europarechtlich nicht haltbar, menschenrechtlich ein Desaster, warnen Kritiker. Verantwortung würde ausgelagert, empören sich Menschenrechtsaktivisten. Auch das Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen (UNHCR) erteilte dem Vorschlag jüngst eine klare Absage: Unrealistisch und völlig illusorisch sei es, beispielsweise in Libyen ein menschenwürdiges Asylprogramm aufbauen zu wollen.

Realistischer erscheint da schon die Forderung, die der Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung erhebt: Christoph Strässer will eine deutliche Ausweitung humanitärer Visa, die in Botschaften, Konsulaten und EU-Vertretungen in Nordafrika ausgegeben werden sollen. Mit einem Visum könnten Flüchtlinge ins nächste Flugzeug steigen und legal nach Europa einreisen. Klingt gut – doch wie sähe das in der Praxis aus? Wäre Deutschland in der Lage, schnell eine große Zahl Beamter nach Nordafrika zu schicken? Wer bekäme ein humanitäres Visum? Und wenn Schutzsuchende bei einer EU-Vertretung ein Visum erhielten – welches europäische Land würde sie dann tatsächlich aufnehmen? Auf all diese Fragen gibt es keine Antworten.

So mancher lehnt die Visumspflicht in Krisensituationen gänzlich ab. Wie zum Beispiel die Migrationsforscher