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Dieser Artikel stammt aus
Publik-Forum, Heft 9/2013
Die Suchbürger
Evangelischer Kirchentag: Offen, freundlich, unentschieden
Der Inhalt:

Ist es auch Wirrwarr, so hat es doch Methode

von Thomas Gesterkamp vom 17.05.2013
Gleichstellung, Kindeswohl, Geburtenrate: Die Familienpolitik ist widersprüchlich. Die Wählerwünsche sind es aber auch

Herdprämie« ist die erfolgreichste Begriffsprägung in der familienpolitischen Debatte der letzten Jahre. Den Gegnern des Betreuungsgeldes gelang es damit, dem von der bayerischen CSU durchgesetzten Vorhaben einen erzkonservativen Beigeschmack zu geben. Eltern, die ihr Kind länger als zwölf Monate zu Hause versorgen wollen, sind nach dieser Lesart eine kleine Minderheit – und einer vorgestrigen Ideologie verhaftet. Doch ist es für jedes Einjährige optimal, die Arbeitswoche der Eltern ganztags in außerhäuslicher Betreuung zu verbringen?

Das Wahlvolk ist hier offenbar anderer Ansicht als die Politik. In einer aktuellen Befragung des Meinungsforschungsinstituts Forsa sagen erstaunliche 42 Prozent, Frauen sollten nach der Geburt ihres Kindes drei Jahre oder länger aus dem Beruf aussteigen. Zugleich aber beklagen drei Viertel der Eltern, dass Kita-Plätze für Kinder unter drei Jahren fehlen.

Umfragen wie diese, die Widersprüchliches zutage fördern, sollten nicht überbewertet werden. Dennoch fällt auf, wie sehr Einstellungen und politische Positionen beim Thema »Vereinbarkeit von Beruf und Familie« auseinanderfallen. So wollen selbst 83 Prozent der SPD- und 76 Prozent der Grünen-Anhänger das Ehegattensplitting beibehalten – obwohl beide Parteien dessen Abschaffung oder zumindest einen Umbau fordern. Ebenso wenig wollen vier von fünf Befragten auf die kostenlose Mitversicherung einer nicht berufstätigen Partnerin in der gesetzlichen Krankenversicherung verzichten. Das ist nicht erstaunlich, denn eine Streichung würde viele Familien stark belasten. Eine individuelle steuerliche Veranlagung ohne finanziellen Ausgleich durch Freibeträge oder ein Familiensplitting wäre nichts anderes als eine drastische Steuererhöhung.

Kein Ziel erkennbar

Interessant an den Forsa-Ergebnissen sind noch zwei andere Zahlen: 47 Prozent der Eltern kennen die familienpolitischen Positionen der Parteien überhaupt nicht, und 61 Prozent können im Kurs der Bundesregierung kein konkretes Ziel erkennen. Geht es ihr darum, die Geburtenrate zu steigern? Soll der Bedarf der Wirtschaft nach weiblichen Arbeitskräften gefördert werden? Ist die Gleichstellung der Geschlechter vorrangig? Den scheinbar widersprüchlichen Umfrageergebnissen entspricht eine mindestens ebenso widersprüchliche Politik. Dass in deren Mittelpunkt das Kindeswohl steht – dara

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