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Dieser Artikel stammt aus
Publik-Forum, Heft 8/2010
Papstkirche am Abgrund
Ein Bischof sagt, was sich jetzt ändern muss
Der Inhalt:

Leben in der Grauzone

von Hartmut Meesmann, Thomas Seiterich vom 23.04.2010
Wer gehört zur Kirche? Über den Kirchenaustritt und die Kultursteuer. Fragen an den Kirchenrechtler Thomas Schüller

Hartmut Zapp, Kirchenrechtsprofessor, macht seit 2009 Furore, weil er aus der Kirche als »Körperschaft des öffentlichen Rechts KdöR« austrat, jedoch Katholik bleibt. So entgeht Zapp der Kirchensteuer. Sein Akt wird nun Anlass für Prozesse. Am 29. April verhandelt das Oberverwaltungsgericht die Klage des Erzbistums Freiburg gegen die Stadt Staufen, weil Staufens Standesbeamte Hartmut Zapps Austritt aus der Kirche mit Zusatz »KdöR« zuließ. – Anlass für Publik-Forum, zum heißen Thema Kirchensteuer den Kirchenrechtsprofessor Thomas Schüller zu befragen.

Publik-Forum: Wird es das deutsche Kirchensteuersystem bald nicht mehr geben?

Thomas Schüller: Die Kirchensteuer wird es noch einige Jahrzehnte geben, weil es kaum ein Rechtsinstitut in Deutschland gibt, das derart abgesichert ist – völkerrechtlich durch das Reichskonkordat mit dem Heiligen Stuhl, in der Verfassung selbst, im Grundgesetz. Außerdem ist die Kirchensteuer in den Steuergesetzen der einzelnen Bundesländer grundgelegt. Man wird sie also nicht mit einem Federstrich von heute auf morgen abschaffen können.

Nun entbrennt über die Kirchensteuer eine Debatte. Ihr Kollege Hartmut Zapp aus Freiburg will gerichtlich klären lassen, ob es statthaft ist, die Zugehörigkeit zur Kirche als Körperschaft des öffentlichen Rechts gleichzusetzen mit der Zugehörigkeit zur Kirche als Glaubensgemeinschaft. Im Blick hat er Steuerverweigerer, die trotz Austritt weiter in der Glaubensgemeinschaft sein wollen.

Schüller: Ich halte es für problematisch, beide Aspekte auseinanderzudividieren. Zur Kirche gehören beide Seiten: die sichtbare, verfasste Seite und die geistlich-spirituelle Seite. Die entscheidende Frage ist: Kann ich wegen der Verweigerung einer Verpflichtung, die sich aus dem Körperschaftsstatus ergibt – Entrichtung der Kirchensteuer –, aus der Glaubensgemeinschaft Kirche ausgeschlossen werden, so wie das die deutschen Bischöfe sagen? Diese Frage möchte Zapp geklärt sehen. Ich bin gespannt, wie das Mannheimer Oberverwaltungsgericht in zweiter Instanz entscheiden wird.

Rom und die deutschen Bischöfe sind in dieser Frage gegensätzlicher Auffassung. Der Päpstliche Rat für die Gesetzestexte hat festgestellt, dass die Austrittserklärung vor einer staatlichen Behörde kein Kirchenaustritt sei und k

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