Mitbestimmen statt Motzen und Geifern
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Fast alle Parteien, die im Bundestag vertreten sind, verlangen es: Volksentscheide auf Bundesebene einzuführen. So steht es in ihren Programmen. Doch seit Jahren tut sich nichts. In ihren Koalitionsvertrag haben Union und SPD die lustlose Verabredung gehievt, eine Expertenkommission einzusetzen. Die soll prüfen, »ob und in welcher Form« das parlamentarische System durch direktdemokratische Elemente ergänzt werden kann. Bisher kam diese Kommission nicht zustande.
Die Forderung nach direkter Demokratie scheint für große Teile der Parteien so etwas zu sein wie ein drolliger Evergreen à la »Ein Bett im Kornfeld« – immer wieder gern gehört, aber nicht ernst zu nehmen. Dabei könnte gerade die Melodie der Volksgesetzgebung unsere Demokratie neu zum Tanzen bringen.
Wie das? Inde
