Mitbestimmen statt Motzen und Geifern
von
Roland Kipke
vom 22.03.2019
Fast alle Parteien, die im Bundestag vertreten sind, verlangen es: Volksentscheide auf Bundesebene einzuführen. So steht es in ihren Programmen. Doch seit Jahren tut sich nichts. In ihren Koalitionsvertrag haben Union und SPD die lustlose Verabredung gehievt, eine Expertenkommission einzusetzen. Die soll prüfen, »ob und in welcher Form« das parlamentarische System durch direktdemokratische Elemente ergänzt werden kann. Bisher kam diese Kommission nicht zustande.
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Datum der Erstveröffentlichung: 22.03.2019
Roland Kipke lehrt Philosophie an der Katholischen Universität Eichstätt-Ingolstadt, er ist Autor des Buches »Jeder zählt. Was Demokratie ist und was sie sein soll«, Metzler, 262 S., 19,99 Euro.
Roland Kipke lehrt Philosophie an der Katholischen Universität Eichstätt-Ingolstadt, er ist Autor des Buches »Jeder zählt. Was Demokratie ist und was sie sein soll«, Metzler, 262 S., 19,99 Euro.
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