Zur mobilen Webseite zurückkehren
Dieser Artikel stammt aus
Publik-Forum, Heft 5/2020
Menschen statt Grenzen
Wie eine Feministische Außenpolitik die Welt verändern könnte
Der Inhalt:

Brüsseler Spitzen

von Ulrike Scheffer vom 13.03.2020
Vier EU-Kommissarinnen und -Kommissare, deren Namen man sich merken sollte

Die neue EU-Kommission ist seit rund hundert Tagen im Amt. Was hat sie bisher angepackt? Welche Themen sind wichtig? Und wer sind diese Kommissare überhaupt? Einige von ihnen kennt man aus der Tagesschau: Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen etwa oder den »Außenminister« der EU, Josep Borrell. Publik-Forum porträtiert vier unbekanntere Gesichter aus der Kommission, die die Zukunft der EU und ihrer Bürgerinnen maßgeblich mitgestalten. Sie sind für Themen zuständig, auf die es jetzt ankommt: Umwelt- und Klimapolitik, Migration, Rechtsstaatlichkeit und Demokratie sowie Gleichstellung. Apropos: 12 der insgesamt 27 Kommissionsmitglieder sind Frauen – so viele
wie nie zuvor.

Vera Jourová

Das US-Magazin Time nahm sie ins Ranking der hundert einflussreichsten Persönlichkeiten auf: Vera Jourová. Die Juristin aus Tschechien gilt als eine der mächtigsten Frauen in Brüssel. Sie hat die Datenschutzgrundverordnung mitgeprägt, VW nach dem Skandal um die Betrugssoftware unter Druck gesetzt und eine europäische Staatsanwaltschaft durchgesetzt. All das tat sie in ihrer Funktion als EU-Justizkommissarin, nun ist Jourová Vizepräsidentin der EU-Kommission und zuständig für »Werte und Transparenz«. Im Klartext bedeutet das: Die 55-Jährige soll dafür sorgen, dass demokratische und rechtsstaatliche Standards in den EU-Ländern eingehalten werden, dass die Pressefreiheit geachtet und Desinformation bekämpft wird. Das tut Jourová mit Entschlossenheit: Sie geißelt den Umbau des Justizsystems in Polen und Ungarn; zur Justizreform in Warschau sagte sie, diese sei »keine Reform, sondern Zerstörung«. Sie plädiert dafür, die Auszahlung von EU-Geldern künftig stärker daran zu knüpfen, dass sich die Mitgliedsstaaten an rechtsstaatliche Grundsätze halten. Bei all dem ist sie meist leise und diplomatisch. »Ich will kein Gebell auf Twitter, das ist nicht mein Stil«, sagt sie. Stattdessen sucht sie bei aller Kritik den Dialog mit den oft gescholtenen Ländern Osteuropas. Und macht als eine von dort auch deutlich: »Die EU fühlt sich für uns manchmal an wie ein zu enges T-Shirt.« Journalisten nennen Jourová »von der Leyens Geheimwaffe«, sie gilt als deren Vertraute. Die zweifache Mutter und Großmutter war aber auch Ministerin unter Tschechiens populistischem Präsidenten Babiš, genießt also

Wählen Sie Ihren Zugang und lesen Sie direkt weiter.

Digital-Zugang
  • Alle über 20.000 Artikel auf publik-forum.de frei lesen und vorlesen lassen
  • Die aktuellen Ausgaben von Publik-Forum als App und E-Paper erhalten
  • 4 Wochen kostenlos testen
Digital-Zugang für "Publik-Forum"-Print-Abonnenten
  • Ergänzend zu Ihrem Print-Abonnement
  • Alle über 20.000 Artikel auf publik-forum.de frei lesen und vorlesen lassen
  • Die aktuellen Ausgaben von Publik-Forum als App und E-Paper erhalten
  • 4 Wochen kostenlos testen