Keine Empörung, nirgends

Was nach dem Desaster des Zweiten Weltkrieges nicht vorstellbar war, erlebt in Deutschland zurzeit eine traurige Wiederkehr: Ein militarisiertes Denken hält erneut Einzug in unsere Politik. Die Gesellschaft ist nicht mehr auf Konsens gerichtet, sondern auf Konflikt. Eine militärische Komponente begleitet wirtschaftliche und politische Entscheidungen. Dieser Wandel stellt alles auf den Kopf, was Deutsche nach 1945 an Friedfertigkeit mühsam gelernt hatten. Konservative, Sozialdemokraten und Bündnisgrüne stellen ihn nicht infrage.

Unsere Freiheit wird nicht nur am Hindukusch verteidigt, sondern jetzt auch in Mali. Sagt die Bundeskanzlerin. Es gibt keine Region der Welt, in der die Bundeswehr nichts zu suchen habe, meint der Verteidigungsminister. Als »Mut-Bürger in Uniform« seien die Bundeswehrsoldaten ein Friedensmotor für das große »Wir«, doziert der Bundespräsident.

Gestern Hindukusch, heute Mali

Angela Merkel, Thomas de Maizière und Joachim Gauck befördern seit geraumer Zeit einen schleichenden Epochenwechsel, der uns einreden will, dass Rüstungsexporte und Auslandseinsätze der Bundeswehr als Friedenspolitik zu verstehen sind. Am 22. Oktober 2012 erklärte die Kanzlerin in Strausberg vor Soldaten der Bundeswehr, deutsche Rüstungsexporte seien ein Instrument der Friedenssicherung. »Waffen und begleitende Schulung sind Hilfe zur Selbsthilfe. Deutschland ist aufgerufen, vertrauenswürdigen Partnern zu helfen, damit sie entsprechende Aufgaben übernehmen.« Saudi-Arabien, Katar, Indonesien zum Beispiel warten auf Waffenlieferungen aus Deutschland. Sind das vertrauenswürdige Partner, die in ihren Regionen für Stabilität und Ordnung sorgen?

Gestern Hindukusch, heute Mali, morgen die ganze Welt. Thomas de Maizière hat mit seiner jüngsten Reform die Bundeswehr verkleinert, ihr Einsatzgebiet aber ausgedehnt. Bewaffnete Drohnen sollen den Soldaten helfen, die Feinde aufzuspüren. De Maizière spricht sich für den Kauf von Drohnen aus. Sie seien zielgenauer als herkömmliche Waffensysteme und erhöhten die Chance, dass keine Unbeteiligten getroffen würden. Genau das aber werfen Kritiker de Maizière vor: Alle bisherigen Erfahrungen, überwiegend die der USA in Afghanistan, im Jemen und in Somalia, hätten gezeigt, dass bei einem Einsatz von Drohnen immer wieder Zivilisten getötet oder verletzt werden. Der Verteidigungsminister erklärt, dass er moral