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Dieser Artikel stammt aus
Publik-Forum, Heft 4/2012
Ende eines Traums?
Die Zukunft der arabischen Revolution
Der Inhalt:

Einzelkämpfer? Nein danke!

von Norbert Copray vom 04.05.2012
Wie der Marktradikalismus überwunden werden könnte

Erhard Eppler Eine solidarische Leistungsgesellschaft Epochenwechsel nach der Blamage der Marktradikalen. Dietz (Bonn). 135 Seiten. 15,90 €

Die Parolen sind eingängig: »Privat geht vor Staat«, »der Markt regelt besser als der Staat«, »weniger Sozialstaat – mehr Freiheit«, »ohne Wachstum kein Fortschritt«. Als die Ideologen des Wirtschaftsliberalismus ihre Theorie auf einfache Formeln gebracht hatten, konnten sie die Massen verführen und für sich gewinnen. Die Globalisierung wurde zum großen Anwendungsfall des Neoliberalismus, der besser Marktradikalismus genannt werden sollte.

Mit der »Blamage der Marktradikalen« und der Zeit danach beschäftigt sich der SPD-Politiker und frühere Minister für Wirtschaftliche Zusammenarbeit Erhard Eppler in seinem Buch »Eine solidarische Leistungsgesellschaft«. Es ist allerdings mehr als eine ökonomische Analyse. Es zeigt fundiert auf, wie die ökologischen, sozialen, ökonomischen, internationalen, politischen und ethischen Aspekte seit den 1970er-Jahren miteinander verknüpft sind.

Eppler hält der deutschen Regierung den Spiegel vor: »Einzig der Wunsch, das Wirtschaftswachstum anzukurbeln, den alle Regierungen seit 1966 hatten, verbindet alle Minister mit der Kanzlerin, von der niemand genau weiß, wofür sie steht.« Und: »Marktradikale müssen nur ›ganz pragmatisch‹ regieren, um ihren Zielen näherzukommen. Und genau das geschieht, ob es den Akteuren bewusst ist oder nicht.«

Das Buch entwirft Prinzipien und Perspektiven für eine gerechtere, solidarische und demokratieintensive Gesellschaft. Sie sind von starken ethischen Motiven und Werte geleitet. Eppler, der auch Präsident des Deutschen Evangelischen Kirchentages und Vorsitzender der SPD-Grundwertekommission war, musste sich vielfach Kritik aus der eigenen Partei gefallen lassen: Seine Überzeugungen seien zwar gut, aber leider in der praktischen Politik nicht anwendbar. In der rot-grünen Ära unterstützte er die Agenda 2010 und befürwortete den außenpolitischen Kurs der damaligen Bundesregierung mit der Intervention im Kosovo (1999) und dem Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr, obwohl er in den 1980er-Jahren den pazifistischen Ansatz der Friedensbewegung unterstützt hatte. Eppler plädiert für eine Gesellschaft, in der ein Wohlstand ohne Wachstum nach überkommenem Muster a

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