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Dieser Artikel stammt aus
Publik-Forum, Heft 3/2019
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Der Inhalt:

Mehr Tempo!

Die Empfehlung der Kommission zum Kohleausstieg reicht nicht aus

Die Kommission »Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung«, die im Juni 2018 eingesetzt wurde, hatte einen Auftrag, der kaum zu bewältigen war. Umweltschützer, Wissenschaftler, Wirtschaftsverbände und Politiker der vom Kohleausstieg betroffenen Regionen sollten einen Vorschlag erarbeiten für einen von allen annehmbaren Weg aus der Kohleverbrennung. Die einen verdienen mit der Kohle noch viel Geld und wollen den Ausstieg nicht. Die anderen verweisen auf die katastrophalen Folgen der Verbrennung für das Klima und für die Gesundheit der Menschen und wollen ihn so schnell wie möglich. Entsprechend hart waren die Verhandlungen. Angesichts dessen ist es gut, dass ein Kompromiss zustande kam. Der Einstieg in den Ausstieg ist nun offizielle Politik. Deutschland, das weltweit am meisten Braunkohle verbrennt, verabschiedet sich aus der Atomenergie und nun auch vom dreckigen Kohlestrom. Ein gutes Signal an die Welt, in der derzeit rund 1400 neue Kohlekraftwerke in 59 Ländern im Bau oder in der Planung sind.

Im Ausstieg steckt ein enormes Konfliktpotenzial. Die Energiekonzerne fürchten um ihr Geschäftsmodell. Die Bevölkerung fragt sich, warum der Staat die Industrie so hoch entschädigt – dass die betroffenen Regionen Unterstützung erfahren, ist dagegen sinnvoll. Im Ganzen krankt der Kompromiss daran, dass das Ausstiegstempo nicht ausreicht, um die Klimaziele von Paris zu erreichen. Erst 2038 soll der letzte Meiler vom Netz gehen. Die Zivilgesellschaft muss der Politik Beine machen. Die Schüleraktion Fridays for Future, initiiert von der Schwedin Greta Thunberg, macht es vor. Die Klimabewegung ist in Deutschland im Aufwind. Vielerorts entstehen Initiativen. Womöglich erleben wir bald große Demonstrationen fü