Aachener Aufrüstungsvertrag

Ein Deutsch-Französischer Verteidigungsrat, eine Eurodrohne, ein gemeinsamer Kampfpanzer, ein Kampfflugzeug: Der jüngst in Aachen unterzeichnete Freundschaftsvertrag zwischen Deutschland und Frankreich beinhaltet zu einem großen Teil eine engere Zusammenarbeit im militärischen Bereich. Laut Vertragstext wollen beide Länder eine »gemeinsame Kultur« entwickeln, vor allem hinsichtlich gemeinsamer Militäreinsätze. Auch gemeinsame Rüstungsexportrichtlinien sind als Ziel genannt. Jürgen Wagner von der Informationsstelle Militarisierung Tübingen befürchtet, dies habe eine Verwässerung der vergleichsweise strengen deutschen Rüstungsexportrichtlinien zur Folge.

Sevim Dagdelen, abrüstungspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Bundestag, bestätigt: »Der Vertrag hat es in sich. Anders