Liebe Mitarbeitende

Zunächst möchte ich Ihnen allen danken für Ihren unermüdlichen Einsatz in der Betreuung und Begleitung der Flüchtlinge und Asylsuchenden, die unser Land in den vergangenen Jahren aufgesucht haben. Ihre Zahl ist inzwischen zurückgegangen. Denn bald wird ja – nach Marokko, Tunesien, Afghanistan – auch Syrien als sicheres Herkunftsland eingestuft. Kriegerische Auseinandersetzungen sind kein Fluchtgrund mehr. Krieg ist ein Schicksal, das zum Leben dazugehört und das ein jeder auszuhalten hat. Daher schicken wir syrische Flüchtlinge Zug um Zug wieder in ihr Heimatland zurück.

Das heißt aber nicht, dass wir uns jetzt zurücklehnen können und unsere Aufnahmestellen schließen müssten. Im Gegenteil. Wie Sie wissen, hat der Deutsche Bundestag gestern mit großer Mehrheit beschlossen, dass nunmehr die USA, die Türkei und möglicherweise auch Großbritannien als unsichere Herkunftsländer angesehen werden müssen. Gerade aus den USA werden in den nächsten Monaten Hunderttausende von Asylsuchenden erwartet. Hinzukommen werden nach Einschätzung von politischen Beobachtern auch die Brexit-Flüchtlinge aus Großbritannien. Und die Lage in Polen, Frankreich und den Niederlanden ist ebenfalls prekär.

Das heißt für uns: Wir müssen die Unterkünfte zügig renovieren, auf europäische Wohnstandards bringen und wieder all jene Kolleginnen und Kollegen zurückholen, die mit der Überprüfung der Asylanträge beschäftigt waren. Laut unseren Nachrichtendiensten müssen wir damit rechnen, dass unter den Flüchtlingen aus den USA auch Anhänger des neuen US-Präsidenten Donald Trump sein werden, also Gefährder unserer freiheitlich- demokratischen Grundordnung und der sozialen Marktwirtschaft. Sie wandern gezielt ein, um unsere freiheitlich-soziale Marktwirtschaft unberechenbarer, deregulierter und brutaler zu machen. Wir sind zwar auch für eine neoliberale Wirtschaftspolitik, gerade hier in Bayern, aber doch bitte sozial temperiert.

Ähnliche Gefährder drohen aus der Türkei. Anhänger des türkischen Diktators Erdogan werden im Verbund mit deutschen Rechtsradikalen und Pegida-Anhängern versuchen, Anschläge auf türkische Flüchtlingsunterkünfte zu planen. Daher gilt für uns alle ab heute die Devise: wachsam sein! Die Flüchtlingswelle aus Nahost war gegenüber den Herausforderungen, die uns nunmehr erwarten, ein Klacks! Aber: Wir sind gerüstet!

Es grü