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Dieser Artikel stammt aus
Publik-Forum, Heft 2/2013
Die Welt ist keine Kaffeetasse
Warum die Naturwissenschaften die Wirklichkeit nicht vollständig erklären können
Der Inhalt:

»Lohndumping beenden«

von Christoph Fleischmann vom 25.01.2013
Ein Tarifvertrag für Soziales und der Dritte Weg der Kirchen – geht das zusammen? Fragen an den Diakonie-Vize Jörg Antoine

?Sie plädieren für einen Branchentarifvertrag Soziales, also einen Tarifvertrag, der für die gesamte Sozialbranche verbindlich ist. Ist das eine Alternative zum Dritten Weg des rein kirchlichen Arbeitsrechtes?

!Ob ein gemeinsamer Branchentarifvertrag Soziales möglich ist, wird unterschiedlich bewertet. Entscheidend ist, ob der Zweite Weg der anderen Wohlfahrtsverbände mit Gewerkschaften und Tarifverträgen und der Dritte Weg der Kirchen miteinander kombiniert werden können. Früher galten im Dritten Weg die Abschlüsse des Bundesangestelltentarifes ja auch als Leitwährung für alle Wohlfahrtsverbände. Künftig könnten die Abschlüsse eines Branchentarifvertrags zu einer solchen Leitwährung für alle Sozialverbände werden.

? Dann sollen also die anderen einen Branchentarifvertrag Soziales schließen, und Kirche und Diakonie übernehmen ihn dann für ihren Dritten Weg?

! Das wäre eine Möglichkeit. Eine andere wäre, die Verhandlungen parallel zu führen. Wenn man das gemeinsame Ziel Branchentarifvertrag hat, dann halte ich eine Kombination aus Branchentarif und Drittem Weg für möglich.

? Aber ein solcher Branchentarifvertrag Soziales wird ja nur dann gesetzlich verbindlich, wenn er mehr als fünfzig Prozent der Arbeitsverhältnisse umfasst.

! Beim Mindestlohn für die Pflege hat man auch die tariflichen und die kirchlichen Arbeitsverhältnisse zusammengerechnet: Wenn beide Bereiche dem Mindestlohn zustimmen, dann kann man den Mindestlohn allgemeinverbindlich festlegen. Dafür hat man das Arbeitnehmerentsendegesetz extra geändert. Genauso könnte man auch das Tarifvertragsgesetz ändern.

? Muss also die Politik handeln?

! Drei Akteure müssen zusammenkommen: Die Politik muss die gesetzlichen Regelungen ändern, die Verbände der freien Wohlfahrtspflege müssen eine gemeinsame tarifliche Regelung wollen, und die Gewerkschaften müssen diesen Weg begrüßen.

? Wo sehen Sie die größten Hindernisse?

! Die Löhne und die Verbindlichkeit bei der Caritas und der

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