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Dieser Artikel stammt aus
Publik-Forum, Heft 2/2012
Wenn Gott nicht eingreift
Theologen suchen neue Antworten
Der Inhalt:

Bremse für Spekulanten

von Wolfgang Kessler vom 04.05.2012
Finanztransaktionssteuer: Kommt sie oder kommt sie nicht? Und wie funktioniert sie eigentlich?

Lange Zeit wurde sie nur von engagierten Bewegungen wie attac gefordert, seit der Finanzkrise ist sie auch in der Politik angekommen: die Forderung nach einer Finanztransaktionssteuer. Die EU-Kommission hat sich für ihre Einführung ausgesprochen, die französische und die deutsche Regierung können sie sich vorstellen. Doch viele Menschen fragen sich, was sie bringen kann und wie groß die Chance wirklich ist.

Wie soll die Finanztransaktionssteuer funktionieren? Sie funktioniert wie eine Umsatzsteuer auf Finanzmarktgeschäfte, die es bisher nicht gibt. Das bedeutet: Jeder Kauf oder Verkauf von Aktien, Anleihen, Zinspapieren, Finanz- und Rohstoffderivaten wird mit einer prozentualen Abgabe belastet. Die EU-Kommission diskutiert einen Prozentsatz von 0,1 Prozent auf den Handel mit Aktien und Anleihen und 0,01 Prozent für Derivate von Aktien und Anleihen. Andere Befürworter denken an 0,1 Prozent auf alle Transaktionen.

Was soll sie bewirken? Sie soll die Finanzmärkte entschleunigen. Gegenwärtig werden im Hochfrequenzhandel 3000 Geschäfte pro Sekunde getätigt. Zum Teil wegen Renditen, die nur um 0,1 Prozent höher sind. Viele dieser Spekulationsgeschäfte würden entfallen. Da die meisten Geschäfte weiterhin getätigt würden, gäbe es erhebliche Steuereinnahmen.

Würde sie auch Kleinsparer betreffen? Alle Umsätze werden besteuert, auch wenn Kleinsparer Wertpapiere kaufen. Allerdings schlagen 0,1 Prozent nur geringfügig zu Buche, wenn nicht ständig neue Geschäfte getätigt werden. Die Finanztransaktionssteuer trifft vor allem jene, die ständig Handel treiben.

Wie hoch wären die Einnahmen? Der Internationale Währungsfonds rechnet bei einem weltweiten Steuersatz von 0,01 Prozent mit Einnahmen in Höhe von 200 Milliarden Euro – das ist doppelt so viel wie die gesamte Entwicklungshilfe weltweit. Würde dieser Steuersatz nur in der Europäischen Union eingeführt, dann rechnet das Österreichische Institut für Wirtschaftsforschung mit Einnahmen zwischen 20 und 50 Milliarden Euro, bei höheren Sätze wären sie e

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