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Dieser Artikel stammt aus
Publik-Forum, Heft 1/2015
Die bedrohte Demokratie
Der Inhalt:

Die bedrohte Demokratie

von Stephan Hebel vom 16.01.2015
Nach den Anschlägen in Frankreich und den Provokationen durch Pegida wird die Gemeinschaft der Demokraten beschworen. Doch diese Gemeinschaft hat erhebliche Risse. Und die Ursachen der Probleme werden nicht angegangen

Als die Täter von Paris im Namen ihres Gottes gemordet hatten, ließen die Friedensappelle nicht lange auf sich warten. Auch in Deutschland nicht. Nach dem Attentat auf die Satirezeitschrift Charlie Hebdo sagte Bundespräsident Joachim Gauck: »Als Gemeinschaft der Demokraten stehen wir zusammen. Für uns ist nicht entscheidend, wie jemand heißt oder wer seine Mutter ist, an welchen Gott er glaubt oder welche Feste er feiert.« Die Botschaft ist klar: Die »Gemeinschaft der Demokraten« bildet, mit überwältigender Mehrheit, eine Front gegen Fanatismus und Terror. »Wir sind Charlie.«

Das klingt gut. Allerdings zeigt die »Gemeinschaft der Demokraten« – so beeindruckend sie im Augenblick der Trauer wirkt – erhebliche Risse. Das hat sich gerade auch im Zusammenhang mit dem Attentat von Paris gezeigt. Die selbsternannten »patriotischen Europäer« verkündeten schon Stunden nach dem Anschlag über Facebook, Islamisten seien »nicht demokratiefähig«. Wohlgemerkt: Nicht »Terroristen« wurde da (mit Recht) die Demokratiefähigkeit abgesprochen, sondern »Islamisten« – ein Wort, das in diesen Kreisen gern als Synonym für die Muslime insgesamt gebraucht wird.

Auch auf der anderen Seite des politischen Spektrums war Zynismus zu finden. Ausgerechnet auf einem Blog namens feynsinn.org fragte ein Autor, ob nun »alle bekloppt geworden« seien, die meinten, wegen »ein paar Soziopathen« müsse man sich »jetzt ganz feste, solidarisieren« mit Leuten, die »zweitklassige Karikaturen mit rechtslastigem Inhalt pinseln«.

Die pietätlosen Ausbrüche entsprechen sicher nicht der Meinung der Mehrheit. Aber das Bild von der »Gemeinschaft der Demokraten« hat mit der Wirklichkeit nur begrenzt zu tun. Dass nicht immer und überall Schulterschluss herrscht, ist nicht das Problem. Konflikte wird es immer geben, und die Demokratie stellt im Idealfall die Mittel zur Verfügung – politische Institutionen, Parteien, Verbände und Organisationen, Medien –, mit denen sich diese Konflikte gewaltlos austragen und womöglich lösen lassen.

Aber es gibt ein Problem: Wenn nicht alles täuscht, sind die eigentlich bewährten Institutionen immer weniger in der Lage, die in der Gesellschaft schwelenden Konflikte angemessen aufzunehmen und in eine öffent liche, an Lösungen orientierte Debatte zu überführen.

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