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Dieser Artikel stammt aus
Publik-Forum, Heft 1/2015
Die bedrohte Demokratie
Der Inhalt:

Daten zur Rüstung

vom 16.01.2015
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Die Europäische Union arbeitet an einer neuen Datenbank, mit deren Hilfe sich die EU-Mitgliedstaaten gegenseitig über Rüstungsexporte informieren wollen. Welche Rüstungsgeschäfte ablaufen und wann Waffenexporte nicht genehmigt wurden, soll in Zukunft zwischen den Ländern besser kommuniziert werden. Aus dem Auswärtigen Amt heißt es dazu: »Die EU-Mitgliedstaaten fördern die Konvergenz der Exportkontrollen auf europäischer Ebene, um möglichst einheitliche und hohe Kontrollstandards herzustellen.«

Für die Umsetzung ist vorrangig der Europäische Auswärtige Dienst (EAD) zuständig. Der betonte gegenüber Publik-Forum, einen Austausch über Rüstungsgeschäfte zwischen den EU-Ländern gebe es bereits. Er solle mit der