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Dieser Artikel stammt aus
Publik-Forum, Heft 19/2012
Wenn es den Himmel gäbe
Gott in der Literatur der Gegenwart
Der Inhalt:

Steinbrück gegen Merkel – oder mit Merkel?

von Wolfgang Kessler vom 28.09.2012
Peer Steinbrück wird Kanzlerkandidat der SPD. Doch die Partei profiliert sich bislang viel zu wenig gegenüber der CDU. Insgeheim bereiten sich die Sozialdemokraten auf eine Große Koalition vor
Wer wird neuer König, respektive Bundeskanzler?: Peer Steinnbrück will für die SPD gegen Angela Merkel (CDU) antreten (Foto: pa/Roessler)
Wer wird neuer König, respektive Bundeskanzler?: Peer Steinnbrück will für die SPD gegen Angela Merkel (CDU) antreten (Foto: pa/Roessler)

Die Sozialdemokraten haben einen Kanzlerkandidaten. Dennoch wird sich die Angst von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) vor der nächsten Wahl in Grenzen halten. Zugegeben: Peer Steinbrück tritt deutlich provokativer auf als sein partei-interner Konkurrent Frank-Walter Steinmeier. Zudem verfügt der gelernte Volkswirt Steinbrück über ein veritables Wirtschaftswissen, das der Physikerin Angela Merkel oft abgeht.

Keine wirkliche Oppositionspolitik

Trotz dieses Vorteils für Ihren Kanzlerkandidaten werden es die Sozialdemokraten im Wahlkampf nicht leicht haben. Denn die Zustimmung der Wählerinnen und Wähler zur Opposition hängt davon ab, ob diese konsequente Alternativen zur Regierungspolitik anbietet. Damit tun sich die Sozialdemokraten schwer. In der Europa-Politik haben sie zwar durchaus andere Konzepte als die Union. Im Deutschen Bundestag stimmte die SPD jedoch fast immer den Rettungsplänen der Regierung zu – auch wenn sie dadurch drastischen Sparmaßnahmen in den Krisenländern und undurchschaubaren Institutionen wie dem Europäischen Stabilisierungsmechanismus ihren Segen gaben.

Auch in der Rentenpolitik macht die SPD keine wirkliche Oppositionspolitik. Erst ließ sie zu, dass die CDU-Arbeitsministerin Ursula von der Leyen das eigentlich typische SPD-Thema Altersarmut besetzte. Erst langsam rangen sich die Sozialdemokraten zu einer eigenen Alternative durch, die bei Lichte betrachtet aber nahe am Konzept der Union liegt. Bei alledem muss sich die SPD noch nachsagen lassen, mit den Schröderschen Rentenreformen selbst zur wachsenden Altersarmut beigetragen zu haben. Erschwerend kommt hinzu, dass sich gerade Peer Steinbrück zu sozialen Fragen selten äußert.

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