Riesige Kluft zwischen Arm und Reich
Nach Oxfam-Angaben wächst die Kluft zwischen Arm und Reich schneller als erwartet. Vor einem Jahr prognostizierte Oxfam, das reichste eine Prozent der Welt werde erst 2016 mehr besitzen als die restlichen 99 Prozent zusammen. Diese Marke wurde bereits 2015 erreicht. Das geht aus dem Bericht »An Economy for the 1%« hervor, den Oxfam jetzt veröffentlich hat. Er beschreibt auch, dass 62 Superreiche mehr Eigentum haben als 3,5 Milliarden Menschen auf der Welt zusammen. Das Vermögen der reichsten 62 Menschen der Welt sei in nur fünf Jahren um 44 Prozent gewachsen, das Vermögen der Ärmsten dagegen um 41 Prozent geschrumpft.
Die Organisation macht für diese Entwicklung die »unzureichende Besteuerung von Vermögen und Kapitalgewinnen« sowie die »Verschiebung von Gewinnen in Steueroasen« verantwortlich. Die Investititonen von Unternehmen in Steueroasen hätten sich zwischen 2000 und 2014 vervierfacht. Neun von zehn weltweit führenden Großunternehmen hätten eine Niederlassung in mindestens einer Steueroase. Dadurch gingen den Entwicklungsländern Steuereinnahmen von mindestens 100 Milliarden US-Dollar jährlich verloren.
Afrika könnte viele Milliarden Dollar mehr einnehmen
Alleine die afrikanischen Staaten könnten jährlich rund 14 Milliarden Dollar mehr einnehmen, wenn reiche Einzelpersonen ihr Vermögen nicht mehr in Steueroasen verschieben würden. »Mit dem Geld ließe sich in Afrika flächendeckend die Gesundheitsversorgung für Mütter und Kinder sicherstellen, was pro Jahr rund vier Millionen Kindern das Leben retten würde«, schreibt Oxfam. Die Organisation hat eine online-Kampagne gestartet, mit der sie die Bundesregierung auffordert, sich auf internationaler Ebene für mehr Transparenz in Steuerfragen einzusetzen.
»Multinationale Konzerne müssten verpflichtet werden, offenzulegen, in welcher Höhe sie in welchen Ländern Steuern zahlen. So können wir alle nachvollziehen, wo Schlupflöcher genutzt und damit Steuerzahlungen vermieden werden«, schreibt Oxfam. Konzerne müssten ihre Gewinne dort versteuern, wo sie sie erwirtschaften. Außerdem müssten große Vermögen höher besteuert werden. Nach Angaben von Oxfam hätten reiche Einzelpersonen rund 5,6 Billionen US-Dollar in Steueroasen versteckt. 72 Prozent des in solchen »Oasen« angelegten Geldes werde von nur 50 Banken verwaltet.
Oxfam kritisiert auch eine immer größere Diskrepanz zwischen dem Verdienst von einfachen Beschäftigten und Führungskräften. So hätten sich die Einkommen von Geschäftsführern der großen US-Unternehmen seit 2009 mehr als verdoppelt, während die durchschnittlichen Gehälter der Angestellten sich nicht groß verändert hätten. »Der Chef von Indiens größtem IT-Unternehmen verdient 416 mal so viel wie ein normaler Angesteller«, schreibt Oxfam. In Deutschland habe 2014 ein Vorstand eines Dax-Konzerns durchschnittlich 54 mal so viel erhalten wie ein durchschnittlicher Angestellter.
In Deutschland werden die Reichen immer reicher
Oxfam befasst sich in der Studie auch mit der Entwicklung in Deutschland. Das Land weise »die höchste Vermögensungleichheit in Europa auf«. Hierzulande besäßen die reichsten zehn Prozent der Haushalte mindestens 63 Prozent des Gesamtvermögens. Die Löhne der ärmsten zehn Prozent der sozialversicherungspflichtigen Vollzeit-Beschäftigten seien zwischen 2000 und 2005 um zwei Prozent gesunken und zwischen 2005 und 2010 um weitere zehn Prozent. Die reichsten zehn Prozent in der Einkommensskala hätten dagegen »enorm hinzugewonnen«. Ein Grund dafür, dass die Schere zwischen Arm und Reich immer weiter auseinanderginge, seien »die hohen Renditen, die durch Kapitalanlagen erzielt werden und der geringe Lohnzuwachs bei Angestellten und Arbeiter/innen«.
International spricht Oxfam von einem »globalen Steuervermeidungssystem«, das reichen Ländern Ressourcen entziehe, um den Wohlfahrtsstaat und die Infrastruktur zu finanzieren. Hinzu komme, dass viele Länder versuchten, Unternehmen mit extremen Steuervergünstigungen anzulocken, »was zu einem ruinösen Wettbewerb um die niedrigsten Steuersätze führt«. Stattdessen werden Konsumsteuern erhöht, die überproportional Arme treffen, wie »in den europäischen Krisenländern Portugal, Spanien, Griechenland, Irland und Italien«. Oxfam fordert ein Ende dieser Praxis und plädiert für »international angemessene Mindeststeuersätze für Unternehmen, zum Beispiel in Höhe von 25 Prozent auf Gewinne«. Statt Löhne und Konsum müssten »Vermögen, Kapitalgewinne und hohe Einkommen deutlich stärker besteuert werden«
Industrieländer sperren sich
Um die Interessen von Entwicklungsländern besser zu berücksichigen, sollte eine »zwischenstaatliche, alle Länder umfassende Steuerinstitution auf UN-Ebene« geschaffen werden. Die langjährige Forderung der Entwicklungsländer sei bisher von den Industrieländern stets abgewehrt worden.
Nur eine positive Entwicklung sieht Oxfam: Die Zahl der Menschen, die weltweit in extremer Armut lebten, sei seit 1990 mehr als halbiert worden. Dennoch seien noch immer 700 Millionen Menschen von einer extremen Armut betroffen.
