Maulkorb für Israel-Kritiker

Dass sein Besuch in Israel so hohe Wellen schlagen würde, hätte Bundesaußenminister Sigmar Gabriel wohl nicht erwartet. Weil er sich dort mit der Menschenrechtsorganisation Breaking the Silence traf, verweigerte Premierminister Netanjahu ihm ein geplantes Treffen. Gabriel blieb standhaft – ein Eklat war die Folge. Derselben Organisation, die Gabriel besuchte, wurde im Juni 2015 in Köln eine Ausstellung untersagt. Als Begründung hieß es, man wolle keinen Antisemitismus schüren. Das bezeichneten viele Kommentatoren als »haarsträubend«, sollte es doch darum gehen, dass Israelis anhand von Fotos und Texten das Unrecht des Militärs dokumentieren. Denn Breaking the Silence besteht aus früheren israelischen Soldaten.

Diese Absage ist kein Einzelfall. Freiburg, Göttingen, Mainz, Bremen, Nürnberg …, die Liste der Städte, in denen Veranstaltungen abgesagt oder behindert wurden, weil dort Kritik an der israelischen Politik geübt oder im Vorfeld vermutet wurde, ist lang. In Frankfurt am Main war für Juni eine Konferenz zum Thema »50 Jahre israelische Besatzung« geplant, aber den Veranstaltern wurden die Räume gekündigt. In Berlin sollte es einen Thementag zur Besatzung geben. Abgesagt. In der Evangelischen Akademie Tutzing war eine Tagung mit dem Titel »Israelisch-palästinensische Friedensgruppen als Lernorte für deutsche Politik?« vorgesehen. Verschoben.

»Das ist ein Skandal!«, empört sich die deutsch-israelische Künstlerin Nirit Sommerfeld, die in München lebt und dort gemeinsam mit Rupert Neudeck das Bündnis zur Beendigung der israelischen Besatzung (BIB) gegründet hat. »Es geht hier um nichts Geri