In Deutschland brennen Moscheen
Dort, wo bis vor wenigen Tagen noch eine Moschee stand, steht jetzt ein verkohltes Gebäude. Die Koca-Sinan-Moschee in Berlin ist »nur noch schwarz und dunkel, der Geruch von Verbranntem hängt in jeder Faser des Gebäudes«, berichtet Zeit Online. Allein am vergangenen Wochenende gab es fünf Anschläge auf Moscheen und türkische Geschäfte: in Berlin und Itzehoe, Ahlen, Meschede und Lauffen. Es hätten Menschen dabei sterben können. Wo bleibt der Aufschrei?
Fünf Angriffe binnen weniger Tage, da sollten alle Alarmglocken schrillen. Tun sie aber nicht. Politik und Medien äußern sich ungewohnt zurückhaltend, erst Tage später wird darüber überregional berichtet. Dabei sind die Angriffe keine Einzelfälle: Rund eintausend Mal wurden im vergangenen Jahr in Deutschland Muslime angegriffen, Moscheen angezündet, islamische Einrichtungen beschädigt. Das berichtete die Neue Osnabrücker Zeitung und beruft sich dabei auf Zahlen aus dem Bundesinnenministerium. Thomas Schimmel, Politikwissenschaftler und Koordinator der Langen Nacht der Religionen in Berlin, ist empört über die mangelnde Resonanz auf diese Zahlen. »Ich vermisse die Kommentierung von Bischöfen, Zentralratsvorsitzenden, Gewerkschaftsleuten, Parteifunktionären, Regierungsvertretern und -vertreterinnen und Wohlfahrtsverbänden. Man könnte den Eindruck gewinnen, dass das Thema niemanden interessiert.«
Das Schweigen der Bundesregierung
Und tatsächlich: Weder auf der Internetseite der Evangelischen Kirche in Deutschland noch auf der der Deutschen Bischofskonferenz oder der des Zentralrats der Juden werden die aktuellen islamfeindlichen Angriffe auch nur erwähnt. Genauso sieht es in der Bundespolitik aus. Es herrscht Schweigen. Auf der Homepage der Bundesregierung finden sich folgende Schlagzeilen: Paralympische Winterspiele: Weitere Medaillen für Deutschland. Leipziger Buchmesse: Bundesregierung informiert aus erster Hand. Langzeituntersuchung: Gute Gesundheit bei Kindern und Jugendlichen. Zu den aktuellen Angriffen findet man – nichts. Auf der Internetseite des Bundesinnenministers, der sich qua Amtes um die Sicherheit deutscher Bürgerinnen und Bürger kümmert, lacht einem der neue Innenminister Horst Seehofer entgegen. Solidaritäts- bekundungen mit den betroffenen Muslimen? Fehlanzeige.
Man stelle sich einmal vor, die Brandsätze vom vergangenen Wochenende wären in Kirchen geflogen, man stelle sich vor, es hätten Synagogen gebrannt. Ich bin sicher: Das wäre auf allen Kanälen gelaufen. Die Zeitungen hätten groß damit aufgemacht, auf der Titelseite. Angela Merkel und Horst Seehofer hätten sich gegenseitig übertroffen mit Anteilnahme und markigen Ansagen, so etwas dürfe in einer Demokratie nicht geduldet werden. Wenn es Muslime trifft, fehlen solche Bilder und Worte.
Götz Kubitschek und der Riss durch die Gesellschaft
Da ist es verständlich, dass viele Muslime den Eindruck haben, alleine gelassen zu werden. »Wir fühlen uns nicht ausreichend geschützt«, beklagte Aiman Mazyek vom Zentralrat der Muslime. Er hat am Mittwoch die Geschäftsstelle des Vereins in Köln geschlossen, nachdem ihn Todesdrohungen erreichten. Nazisymbole in dem Brief lassen einen rechtsradikalen Hintergrund vermuten. Vertreter der vier größten islamischen Religionsgemeinschaften in Deutschland, Ditib, Islamrat, VIKZ und ZMD vermissen eine spürbare Anteilnahme der Öffentlichkeit. »Es brennen Moscheen hier. Wir können da doch nicht einfach zur Tagesordnung zurückgehen«, sagte Mazyek. Auch die Islamische Gemeinschaft der schiitischen Gemeinden Deutschlands fordert: »Für den Fortbestand des Zusammenlebens von Muslimen und Nichtmuslimen ist die rasche und lückenlose Aufklärung unabdingbar, damit weder Verunsicherung, Misstrauen noch Argwohn in der Bevölkerung entstehen.«
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Das Tragische ist: Argwohn, Misstrauen und Verunsicherung haben sich längst in die deutsche Gesellschaft gefressen. Das wurde etwa beim Schlagabtausch zwischen den Schriftstellern Uwe Tellkamp und Durs Grünbein deutlich, über den dieser Tage landauf, landab diskutiert wird. Als es bei der Diskussion in Dresden – unter anderem waren Themen der Islam und die deutsche Flüchtlingspolitik – um Risse in der Gesellschaft ging, mischte sich der neurechte Verleger Götz Kubitschek in die Debatte ein – und forderte, »dass der Riss noch tiefer, die Sprache noch konkreter sein muss.« Kubitschek, bekannt als Pegida-Redner, will die Gesellschaft spalten. Wenn Muslime und Moscheen angegriffen werden und das von den meisten Menschen schlicht ignoriert wird, geht es ganz schnell, bis der gesellschaftliche Riss so tief wird, wie Kubitschek sich das wünscht. Das aber kann niemand wollen, der an einem demokratischen und solidarischen Zusammenleben in diesem Land interessiert ist.
Der Konflikt zwischen Kurden und Türken in Deutschland
Die Übergriffe vom vergangenen Wochenende zeigen aber noch etwas anderes: Der Konflikt zwischen Kurden und Türken scheint hier zu Lande wieder aufzuflammen. Zwar geht ein Großteil aller islamfeindlichen Angriffe auf das Konto von Rechtsextremisten, doch die aktuellen Angriffe könnten von Personen verübt worden sein, die der kurdischen Arbeiterpartei PKK nahestehen, die in Deutschland als Terrororganisation gilt. Bisher sind dies nur Vermutungen, doch im Netz kursiert das Schreiben eines kurdischen Jugendbündnisses, das dazu aufruft, »den Krieg zurück nach Europa zu tragen« und türkische Einrichtungen anzugreifen. Die Kurdische Gemeinde in Deutschland distanziert sich davon und verurteilte die Angriffe scharf.
Seit Wochen geht das türkische Militär mit islamistischen Verbündeten und deutschen Waffen im Norden Syriens gegen die Kurden vor. Sigmar Gabriel, bis vor wenigen Tagen noch Außenminister, hatte versichert, dass es wegen des türkischen Angriffskrieges gegen das kurdische Afrin einen Stopp von Waffenexporten in die Türkei gebe. Das war offenbar gelogen. Denn wie sich nun herausstellt, hat Deutschland vom 20. Januar bis zum 27. Februar Rüstungsexporte im Wert von knapp 4,4 Millionen Euro an die Türkei genehmigt.
Die Passanten, die an der niedergebrannten Koca-Sinan-Moschee in Berlin vorbeieilen, »wollten sich nicht betroffen fühlen. Sie wollten nicht, dass Konflikte aus der Türkei oder Syrien in Deutschland ausgetragen werden«, wie Zeit Online schreibt. Das ist verständlich – aber dafür ist es längst zu spät. Denn wenn die eigene Regierung mit Rüstungslieferungen an die Türkei diesen Krieg mitbefeuert – und sich noch nicht einmal traut, den türkischen Angriff zu kritisieren – muss sich niemand wundern, wenn der Krieg auch in deutschen Städten ausgetragen wird. Umso wichtiger ist es, sich mit den friedlichen Muslimen, die von den Angriffen betroffen sind, solidarisch zu zeigen. Und gemeinsam gegen jede Form von Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und Kriegshetze einzutreten – über religiöse und ethnische Grenzen hinweg.