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Hoffnungszeichen aus Wien

von Ludwig Greven vom 20.05.2019
Die blamable Regierung aus ÖVP und FPÖ in Österreich ist geplatzt, die Rechtsnationalen sind besiegbar – im Zweifel erlegen sie sich selbst. Die Lehre aus dem Debakel: Demokratische Parteien dürfen mit ihnen niemals paktieren
Hoffnungszeichen aus Wien: Kurz (links) kündigte wegen des Video-Skandals um Strache (rechts) die Regierungskoalition auf. Die Lehre aus dem Pakt mit Rechtsnationalen: Demokratische Parteien dürfen mit ihnen niemals paktieren. Nirgendwo. (Foto: pa/ap/Zak)
Hoffnungszeichen aus Wien: Kurz (links) kündigte wegen des Video-Skandals um Strache (rechts) die Regierungskoalition auf. Die Lehre aus dem Pakt mit Rechtsnationalen: Demokratische Parteien dürfen mit ihnen niemals paktieren. Nirgendwo. (Foto: pa/ap/Zak)

Sebastian Kurz ist ein Politiker von zweifelhafter Gesinnung und überbordendem Ehrgeiz. Als österreichischer Außenminister hat er die Balkanroute geschlossen, und er wollte Panzer auf den Brenner schicken – gegen Flüchtlinge aus Italien. Weil er mit jungen Jahren unbedingt Kanzler werden wollte, trieb er die jahrzehntelange große Koalition mit der SPÖ auseinander und jagte die alte Führung seiner christdemokratischen ÖVP davon, um nach der Wahl 2017 ein Koalition mit der nach rechtsaußen weit offenen FPÖ von Heinz-Christian Strache einzugehen, der in jungen Jahren in Nazi-Kameradschaften sein Unwesen trieb.

Ein heimliches Video und seine Folgen

Anderthalb Jahre später steht Kurz vor einem fürchterlichen Scherbenhaufen: Seine Regierung ist nach kurzer Zeit schmählich am Ende. Schlimmer noch: Die FPÖ hat in ihrer kurzen Regierungszeit das politische Klima in der Alpenrepublik aufs Böseste vergiftet, gegen Flüchtlinge, Migranten und Muslime gehetzt und das Bürgertum, das immer brav hinter der ÖVP stand, infiziert. Wenn sie es gar zu arg trieb, sprach der Kanzler ein paar mahnende Wort und redete von »roten Linien«, aber er bremste die FPÖ nicht. Erst als jetzt der Spiegel und die Süddeutsche Zeitung ein Video veröffentlichten, dass Strache dem peinlichen Verdacht aussetzt, er habe sich von einer angeblichen russischen Oligarchin kaufen lassen wollen, war es Kurz genug: Er kündigte die Koalition auf, in der Hoffnung, bei der anstehenden Neuwahl im September den Gewinn davon zu tragen.

Österreich ist tief gespalten. Kurz tat lange nichts dagegen

Sein Kalkül könnte sogar aufgehen. Doch die a

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