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Deutschland fliegt in die Bush-Falle

von Wolfgang Kessler vom 09.12.2015
Wenn man immer das Gleiche tut, aber jedes Mal andere Resultate erwartet, nennt man das Wahnsinn – oder: Politik. Kesslers Kolumne
Ein Tornado des Aufklärungsgeschwaders 51 - bald unterwegs über Syrien? Deutsche Flugzeuge und bis zu 1200 deutsche Soldaten sollen gegen den IS zum Einsatz kommen. Konkret geht es um Unterstützung von Luftangriffen gegen den die Terrormiliz vor allem in Syrien und im Irak. (Fotos: pa/Rehder; privat)
Ein Tornado des Aufklärungsgeschwaders 51 - bald unterwegs über Syrien? Deutsche Flugzeuge und bis zu 1200 deutsche Soldaten sollen gegen den IS zum Einsatz kommen. Konkret geht es um Unterstützung von Luftangriffen gegen den die Terrormiliz vor allem in Syrien und im Irak. (Fotos: pa/Rehder; privat)

Zugegeben, angesichts der politischen Verwicklungen im Nahen Ostens ist eine zielführende Außenpolitik sehr schwierig. Noch dazu vor dem Hintergrund der brutalen Terroranschläge in Paris. Und doch muss man der Bundesregierung anlasten, dass sie gerade das getan hat, was die Schriftstellerin Rita Mae Brown als »Wahnsinn« bezeichnet hat: Wenn jemand immer das Gleiche tut, aber jedes Mal andere Resultate erwartet.

Ohne große Debatte hat der Deutsche Bundestag beschlossen, den Luftkrieg gegen den sogenannten Islamischen Staat zu unterstützen. Die Gefühle der Solidarität mit den französischen Partnern sind verständlich. Dennoch dürfte die kriegerische Antwort auf die Anschläge von Paris den Terror eher fördern.

Terroristen – die wahren Erben der Kriege

Einen Luftkrieg zur Bekämpfung des Terrorismus gab es bereits im Irak, in Afghanistan und in Libyen. Nicht immer waren die Deutschen direkt beteiligt. Doch die erhofften Resultate – mehr Frieden, mehr Demokratie – wurden nirgendwo erzielt. Im Gegenteil. In Afghanistan sind die Taliban aggressiver denn je. Libyen ist ein gescheiterter Staat. Dort nisten sich gerade die Milizen des Islamischen Staates ein. Es könnte zur nächsten Terrorzentrale werden.

Im Irak sind die Terrormilizionäre schon heute die wahren Erben des Krieges der USA und ihrer Bündnispartner gegen Saddam Hussein – und der darauf folgenden Konflikte zwischen Sunniten und Schiiten. Sie profitieren von ehemaligen Mitstreitern von Saddam Hussein. Und eroberten Waffen von den Alliierten. Gerade hat Amnesty International enthüllt, woher die Waffen des sogenannt

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