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Demokratie der Zuschauer

von Friedrich Schorlemmer vom 15.09.2014
Die Landtagswahlen in Thüringen und Brandenburg haben vor allem eines gezeigt: Wenn immer weniger Menschen wählen, sind immer mehr Extreme möglich. Die »Alternative für Deutschland« ist der große Gewinner in beiden Bundesländern. Ein Alarmzeichen
Einsame Wählerin am Sonntag, 14.09.2014, in einer Wahlkabine in der Gaststätte "Schützenhaus & Steigerstube" im thüringischen Ronneburg: Nicht nur in Thüringen, sondern auch in Brandenburg war die Wahlbeteilung bei den Landtagswahlen sehr schlecht. Große Gewinnerin in beiden Fällen: die "Alternative für Deutschland" (AfD).  (Foto: pa/Burgi)
Einsame Wählerin am Sonntag, 14.09.2014, in einer Wahlkabine in der Gaststätte "Schützenhaus & Steigerstube" im thüringischen Ronneburg: Nicht nur in Thüringen, sondern auch in Brandenburg war die Wahlbeteilung bei den Landtagswahlen sehr schlecht. Große Gewinnerin in beiden Fällen: die "Alternative für Deutschland" (AfD). (Foto: pa/Burgi)

Das Wahlergebnis in Thüringen und Brandenburg ist nicht so bestürzend wie die Wahlabstinenz. Zu den Grundpfeilern einer parlamentarischen Demokratie gehören eben freie Wahlen mit Auswahlmöglichkeit von Personen und Programmen. Da muss man sich schon die Mühe machen, sich damit zu beschäftigen, statt sich bequem fern zu halten.

Wenn Nichtwähler Protest ausdrücken wollten, so hätten sie dafür bessere Äußerungsformen als dumpfes Fernbleiben und mäklige Bequemlichkeit. Das Ergebnis ist also »aufs Ganze gesehen« nicht aussagekräftig genug für das, was die Bürger wollen. Wer 34 Prozent gewonnen hat, hinter dem stehen in Wirklichkeit nur 17 Prozent der Wähler.

Ob es der »Alternative für Deutschland« (AfD) gelingt, die bisherige politische Kontinuität mit Grundkonsens durcheinanderzubringen, ist noch offen. Was indes – zumal im Osten – bald nach 1990 stabil wurde, ist politische Gleichgültigkeit, konsequenzenloses Ressentiment und blühende Meckerkultur, die sich gegen die »etablierten Parteien« und die Funktionsmechanismen der parlamentarischen Demokratie richten. 50 Prozent Wahlbeteiligung: Das sind 50-prozentige Sargnägel für die Demokratie. Als ob »alles egal« sei: Wer reagiert, welche Politik prägt, wie die Zukunft gestaltet wird: »Die machen doch sowieso, was sie wollen«, brummeln Demokratieabstinenzler.

»Mir geht es einigermaßen gut. Was Politik macht, interessiert mich nicht und geht mir auf den Senkel.« Oder: »Mir geht es schlecht und keiner kümmert sich um mich.«: Das scheint der Konsens der Wahlverweigerer zu sein. Ein weitgehend endpolitisiertes Wahlvolk schaut die Privaten, liest BILD und Yellow Press und drückt durch Nichtwahl auch Nichtacht

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