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Dieser Artikel stammt aus
Publik-Forum, Heft 18/2019
Der Inhalt:

Anna Karenina und das Rätsel Portugal

von Alexander Smoltczyk vom 05.10.2019
Warum es im Südwesten Europas keinen Rechtspopulismus gibt – dafür aber viele Nichtwähler
Flüchtlinge willkommen: Junge Portugiesen gedenken in Porto am 25. April 2016 der Nelkenrevolution von 1974 und drücken dabei ihre Solidarität mit Geflüchteten aus (Foto: pa/Thomas)
Flüchtlinge willkommen: Junge Portugiesen gedenken in Porto am 25. April 2016 der Nelkenrevolution von 1974 und drücken dabei ihre Solidarität mit Geflüchteten aus (Foto: pa/Thomas)
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Eine Geringonça ist im Portugiesischen etwas, was seine Zukunft hinter sich hat und in der Gegenwart einen Platz nur als Kuriosum, wenn überhaupt. In Deutschland würde die DKP eine Geringonça sein und in manchen Landstrichen Ostsachsens vielleicht auch die SPD. »Plunder«, »Schrott«, »Gerümpel« wären vage Übersetzungen. In Portugal ist solch ein Gebilde seit vier Jahren an der Regierungsmacht, angeführt von einem Premierminister, dessen Vater aus Indien stammt und der selbst nie eine Mehrheit im Parlament hatte: António Costa. Geringonça war das Signum, unter dem Costas sozialistische Regierung antrat – und gute Aussichten hat, bei den Wahlen am 6. Oktober im Amt bestätigt zu werden.

Costas Sozialisten-Regierung wird toleriert von »Linksblock« und »Demokratischem Einhe

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Volker Trinkner 19.10.2019, 21:21 Uhr:
"Zunächst wird der Linksregierung Costa das Regieren etwas leichter gemacht, weil die Wirtschaft besser läuft als erwartet."

Leider formuliert der Autor dies so, als wäre dies ohne jegliches Zutun der Regierung Costa passiert. Selbst die Konrad-Adenauer-Stifung, die ja nicht unbedingt als linkslastig einzustufen ist, hat bereits im März 2017 eine Analyse verfasst, die die Maßnahmen der Regierung passend darstellt (1).

Leider auch kein Wort, dass dem Rechtspopulismus auch aufgrund der Maßnahmen der Regierung Portugals der Nährboden fehlt:

- Erhöhung des Mindestlohns, Kindergeld und Renten
- Sekung der Steuern für die unteren Einkommen
- (Wieder-)Einführung der 35-h-Woche
- Umkehr von der Privatisierung

Also eine Politik für und nicht gegen die Mehrheit der Bevölkerung.

Und dass so ein Artikel in Publik-Forum erscheint, hat mich enttäuscht.

(1)(https://www.kas.de/c/document_library/get_file?uuid=846d92f2-1d5d-7d1a-757c-49d6be74b52e&groupId=252038