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Dieser Artikel stammt aus
Publik-Forum, Heft 18/2019
Vision einer neuen Kirche
Von Maria 2.0 zur ersten Päpstin
Der Inhalt:

Anna Karenina und das Rätsel Portugal

von Alexander Smoltczyk vom 05.10.2019
Warum es im Südwesten Europas keinen Rechtspopulismus gibt – dafür aber viele Nichtwähler
Flüchtlinge willkommen: Junge Portugiesen gedenken in Porto am 25. April 2016 der Nelkenrevolution von 1974 und drücken dabei ihre Solidarität mit Geflüchteten aus (Foto: pa/Thomas)
Flüchtlinge willkommen: Junge Portugiesen gedenken in Porto am 25. April 2016 der Nelkenrevolution von 1974 und drücken dabei ihre Solidarität mit Geflüchteten aus (Foto: pa/Thomas)

Eine Geringonça ist im Portugiesischen etwas, was seine Zukunft hinter sich hat und in der Gegenwart einen Platz nur als Kuriosum, wenn überhaupt. In Deutschland würde die DKP eine Geringonça sein und in manchen Landstrichen Ostsachsens vielleicht auch die SPD. »Plunder«, »Schrott«, »Gerümpel« wären vage Übersetzungen. In Portugal ist solch ein Gebilde seit vier Jahren an der Regierungsmacht, angeführt von einem Premierminister, dessen Vater aus Indien stammt und der selbst nie eine Mehrheit im Parlament hatte: António Costa. Geringonça war das Signum, unter dem Costas sozialistische Regierung antrat – und gute Aussichten hat, bei den Wahlen am 6. Oktober im Amt bestätigt zu werden.

Costas Sozialisten-Regierung wird toleriert von »Linksblock« und »Demokratischem Einheitsbündnis«, das heißt: einer politischen Grabbelkiste aus Stalinisten, Trotzkisten, Grünen, Maoisten, Ökosozialisten und anderen Grüppchen, auf deren Prinzipientreue man alles bauen sollte, nur keine Regierung. Costa weigert sich, an die Unmöglichkeit seiner Geringonça zu glauben. Es ist ein wenig so wie in Trickfilmen, wo der Held auf einen Abgrund zurast und, längst in der Luft, noch weiterrennt, bis er plötzlich merkt, dass er keinen Boden mehr unter den Füßen hat und prompt abstürzt. Costa rennt weiter. Er schaut nicht hinunter.

Und auch nicht nach rechtsaußen. Denn da steht niemand. Weit und breit gibt es in Portugal keinen nennenswerten Rechtspopulismus. In Ungarn, Frankreich, Deutschland, Italien, Polen, den Niederlanden, Großbritannien, eigentlich überall in der EU jagen europakritische Immigrationsgegner, Koranverächter und Gender-Verspotter den Volksparteien die Wählerschaft in Massen ab. In Portugal

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Volker Trinkner
19.10.201921:21
"Zunächst wird der Linksregierung Costa das Regieren etwas leichter gemacht, weil die Wirtschaft besser läuft als erwartet."

Leider formuliert der Autor dies so, als wäre dies ohne jegliches Zutun der Regierung Costa passiert. Selbst die Konrad-Adenauer-Stifung, die ja nicht unbedingt als linkslastig einzustufen ist, hat bereits im März 2017 eine Analyse verfasst, die die Maßnahmen der Regierung passend darstellt (1).

Leider auch kein Wort, dass dem Rechtspopulismus auch aufgrund der Maßnahmen der Regierung Portugals der Nährboden fehlt:

- Erhöhung des Mindestlohns, Kindergeld und Renten
- Sekung der Steuern für die unteren Einkommen
- (Wieder-)Einführung der 35-h-Woche
- Umkehr von der Privatisierung

Also eine Politik für und nicht gegen die Mehrheit der Bevölkerung.

Und dass so ein Artikel in Publik-Forum erscheint, hat mich enttäuscht.

(1)(https://www.kas.de/c/document_library/get_file?uuid=846d92f2-1d5d-7d1a-757c-49d6be74b52e&groupId=252038