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Dieser Artikel stammt aus
Publik-Forum, Heft 23/2014
Der Inhalt:

Die erste Million

vom 05.12.2014
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Das »Stop TTIP-Bündnis« steht nach eigenen Angaben kurz davor, die erste Million Unterschriften gegen das Freihandelsabkommen TTIP und das kanadisch-europäische Freihandelsabkommen CETA zu erreichen. Nach Ansicht der Initiatoren unterhöhlten diese die Demokratie. Nachdem der offizielle Antrag des Bündnisses auf eine Europäische Bürgerinitiative (EBI) von der Europäischen Kommission abgelehnt worden war, führen die Initiatoren nun ohne Zustimmung der EU eine Bürgerinitiative durch. Kürzlich hatte das Bündnis beim Europäischen Gerichtshof in Luxemburg eine Klage gegen die Ablehnung der EBI eingereicht. Das Bündnis umfasst 300 Organisationen aus 24 Mitgliedsstaaten.

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