Demokratie-Domino

In vier Wochen steht ein besonderer Geburtstag an: Am 10. Dezember wird die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte siebzig Jahre alt. Doch in Feierlaune versetzt das nicht, denn die Achtung der Menschenrechte ist an einem Tiefpunkt angelangt – nicht nur in Diktaturen. Weltweit kippt eine Demokratie nach der anderen in eine rechtsnationale, autoritäre Richtung, Dominosteinen gleich: Indien unter Narendra Modi, die USA unter Donald Trump, und als jüngstes Beispiel Brasilien mit seinem neuen Präsidenten Jair Bolsonaro. Das Staatsoberhaupt der viertgrößten Demokratie der Welt bezeichnete die Militärdiktatur Brasiliens als »glorreiche Epoche« und kündigte »nie dagewesene Säuberungswellen« gegen politische Gegner an.

Modi, Trump und Bolsonaro eint, dass sie keinerlei Achtung vor demokratischen Strukturen haben und