Pleitegeier über den Städten
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Hast du gewusst, dass die von einem Steuern wollen?« - fragt Gangsterboss Robert De Niro in dem Film Reine Nervensache entgeistert, als er einen legalen Job annimmt. Da fühlt man sich unwillkürlich an die jetzige Diskussion über die Finanzkrise der Städte erinnert. Erst kürzlich hatten der Bundesverband der Deutschen Industrie und die Unternehmer in der Kommission zur Reform der Gewerbesteuer gefordert, die Gewerbesteuer gleich ganz abzuschaffen. Was wiederum der Deutsche Städte- und Gemeindetag ablehnt. Die Bundesregierung präsentierte nach langem Hin und Her ein Finanzierungskonzept, das den Gemeinden mittelfristig fünf Milliarden Euro pro Jahr bringen soll. Doch den Gemeinden ist dies zu wenig, und sie bezweifeln auch, ob es funktioniert.
Über den meisten Städten kreist der Pleitegeier. Vor allem in den letzten zwei Jahren
