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Dieser Artikel stammt aus
Publik-Forum, Heft 12/2018
Der Inhalt:
Politik & Gesellschaft

Wenn nicht jetzt, wann dann?

Merkel sollte die Chance für eine Minderheitsregierung nutzen – zur Stärkung der parlamentarischen Demokratie
von Wolfgang Kessler vom 22.06.2018
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Was wurden in den vergangenen Monaten nicht alles für Gründe angeführt, um eine neuerlich Große Koalition zu rechtfertigen? Nur eine Große Koalition könne politische Stabilität in diesen unruhigen Zeiten garantieren, verkündeten die einen. Andere meinten, dass nur ein breites Bündnis mit einer stabilen Mehrheit die vielen Probleme angehen könne, die sich derzeit stellen. Doch schon nach drei Monaten Großer Koalition lösen sich diese Hoffnungen weitgehend auf. Die Großkoalitionäre hangeln sich von Konflikt zu Konflikt. Trotz stabiler Mehrheit trauen sie sich an die Zukunftsfragen nicht heran. Im Gegenteil: Altersversorgung und Kohlepolitik wurden Kommissionen übertragen. Ganz nach der alten Weisheit: Wenn du nicht mehr weiter weißt, dann gründe einen Arbeitskreis.

Wenn die Demokratie nicht weiter

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