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Dieser Artikel stammt aus
Publik-Forum, Heft 10/2013
Der Inhalt:
Politik & Gesellschaft

Blut und Heimat

Ungarn: Sein Machtwille treibt ihn um.
Die christlich-nationale Revolution des Viktor Orbán
von Keno Verseck vom 31.05.2013
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Ungarn war einst das Musterreformland im Ostblock. Es wurde gerühmt für den scheinbar reibungslosen Übergang von der Diktatur zur Demokratie und war lange ein beliebtes Ziel ausländischer Investoren. Heute, nur zwei Jahrzehnte später, ist nichts mehr von diesem Ruf übrig. In der Europäischen Union gilt Ungarn als politisches Sorgenkind, mehr noch, als Präzedenzfall eines Landes, das sich von den demokratischen und rechtsstaatlichen Grundwerten der EU verabschiedet.

Aktuell steht Ungarn wegen einer weitreichenden Verfassungsänderung in der Kritik. Durch sie werden zum wiederholten Male die Kompetenzen des Verfassungsgerichtes beschnitten. Ungarns ehemaliger Staatspräsident László Sólyom spricht deshalb vom »Ende der Gewaltenteilung«. Außerdem erhebt die Verfassungsnove

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