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Publik-Forum, Heft 7/2018
Publik-Forum, Heft 7/2018
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Krone der Schöpfung?
Es ist Zeit für eine Grüne Reformation
Der Inhalt:

Wetzlarer Widerstand

von Eva-Maria Lerch vom 13.04.2018
Die Stadt verhindert ein Rechtsrockkonzert – und soll nun dafür bestraft werden
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Die Verhältnisse sind auf den Kopf gestellt: Das Bundesverfassungsgericht schützt nicht die Verfassung, sondern die Interessen von Verfassungsfeinden. In einer Entscheidung vom 24. März 2018 stellt es sicher, dass rassistische Parolen in hoher Dezibelstärke in öffentliche Gebäude gedröhnt werden dürfen. Eine kleine Stadt aber, die den Auftritt von Nationalsozialisten gegen die höchstrichterliche Entscheidung doch noch verhindert, kriegt es mit der Kommunalaufsicht zu tun, wird zu Zwangsgeldern verdonnert und muss juristische Konsequenzen fürchten.

Was wie ein schlechter Polit-Thriller klingt, ist eben in der hessischen Kreisstadt Wetzlar passiert: Die NPD wollte dort in der Stadthalle eine Wahlkampfveranstaltung und ein Rechtsrockkonzert mit den offen nationalsozialistischen Bands

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