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Dieser Artikel stammt aus
Publik-Forum, Heft 20/2023
Der Inhalt:
Leben & Kultur

Wahl in Polen
»Soll man sie auf die Straße werfen?«

von Jan Opielka vom 17.10.2023
Die Regierungspartei PiS hat vor den Wahlen in Polen auf populistische Hetze gegen Migration gesetzt. Doch offenbar sind die Menschen im Land toleranter als gedacht. Das zeigen das Wahlergebnis und Gespräche an der Grenze zu Weißrussland.
Nicht nur negative Erfahrungen: Migranten im belarussischen Brusgi unmittelbar vor der polnischen Grenze(Foto: pa/Ulf Mauder)
Nicht nur negative Erfahrungen: Migranten im belarussischen Brusgi unmittelbar vor der polnischen Grenze(Foto: pa/Ulf Mauder)
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Nach den Parlamentswahlen vom 15. Oktober muss sich die in Polen seit acht Jahren regierende Recht und Gerechtigkeit (PiS) wohl von der Macht verabschieden. Das Ergebnis ermöglicht es drei Mitte-Links-Parteien, eine neue Regierung zu bilden, auch wenn der Prozess der Machtübergabe nicht problemlos verlaufen dürfte. Die PiS hat im Wahlkampf in den letzten Wochen beinahe vollständig auf das Thema »illegale Migration« gesetzt – und auf ihre Abwehr. Doch ihr Narrativ war derart extrem, dass sie dadurch zwar zur Rekord-Wahlbeteiligung von 73 Prozent beigetragen haben dürfte, aber womöglich vor allem jene mobilisierte, die von der Hetze angewidert waren: gegen Flüchtlinge, aber auch gegen alle, die sich nicht an der Dehumanisierungsrhetorik beteiligen wollten. Denn viele Menschen im Land haben, jenseits ihrer Wahlpräferenz, i

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