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Dieser Artikel stammt aus
Publik-Forum, Heft 22/2019
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Ausgabe vergriffen
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Die Zerreißprobe
Die Theologen Nikolaus Schneider und Dietmar Mieth hatten eine klare Haltung ...
Der Inhalt:

Direktere Demokratie wagen

von Ludwig Greven vom 11.12.2019
Viele Bürger fühlen sich abgehängt. Sie hadern mit der repräsentativen Demokratie. Welche weiteren Formen der Beteiligung gibt es, um am politischen Prozess mitzuwirken?
Demonstrationen, Petitionen, Volksabstimmungen: mehr Bürgerbeteiligung ist möglich (Foto: istockphoto/urfinguss)
Demonstrationen, Petitionen, Volksabstimmungen: mehr Bürgerbeteiligung ist möglich (Foto: istockphoto/urfinguss)
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Wenn Dirk Neubauer von seinen ersten Monaten als Bürgermeister der sächsischen Kleinstadt Augustusburg bei Chemnitz erzählt, ist ihm das Erstaunen immer noch anzumerken. »Ich war der Kummerkasten. Mitbürger kamen zu mir und sagten: ›Sie müssen …, die Verwaltung muss …, der Staat muss …‹ Ich erwiderte: ›Die Stadt sind Sie!‹« Schnell habe er jedoch begriffen, dass das nicht reichte und nur neuen Widerstand provozierte.

Deshalb bot er den Bürgern konkrete Mitentscheidungsmöglichkeiten an. »Über die Verwendung von 50 000 Euro pro Jahr aus dem Gemeindehaushalt dürfen sie nun selbst verfügen. Im Stadtrat gab es zunächst Vorbehalte, aber ich konnte ihn überzeugen.« Dutzende Vorschläge von Bürgergruppen gingen auf einer Online-Plattform ein: von einem Spielplatz in Eigenregie bis zu einem Museum für in

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