Der Mythos von Merkels Rechtsbruch
von
Thomas Gesterkamp
vom 01.08.2019

Am Anfang war die Willkommenskultur: Flüchtlinge kommen 2015 in München an – inzwischen ist die Behauptung vom Rechtsbruch zum »Treibsatz für rechtspopulistische Bewegungen« geworden (Foto:pa/dpa/Nicolas Armer)

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Publik-Forum: Was meinen Sie und Ihr Koautor Maximilian Steinbeis mit »Zauberlehrlinge«?
Stephan Detjen: Die Zauberlehrlinge sind Politiker, Juristen und Journalisten, die seit dem Spätsommer 2015 die These in die Welt gesetzt haben, die Bundesregierung habe mit ihren damaligen Entscheidungen das Recht gebrochen. Manche wollten damit die Auseinandersetzung innerhalb der Unionsparteien zuspitzen, andere eine angeblich im Rausch der Willkommenskultur trunkene Öffentlichkeit aufrütteln. Wirkmacht aber entfaltete die Behauptung vor allem am rechten Rand der Gesellschaft. Dort wurden Geister herbeigerufen, die damit ihr politisches Geschäft betrieben.
Hochrangige Juristen haben mit Äußerungen und Gutachten die Kontroverse befeuert. Wa
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Problematisch ist, dass sie dafür sowohl Kanäle der anerkannten Öffentlichkeit als auch viele zwielichtige (Boulevard) und dunkle Kanäle zur Verfügung haben, wie die vielen Vorzugsstimmen für Strache, Berlusconi und Salvini bei der EP-Wahl nahelegen.