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Personen und Konflikte

vom 19.12.2008
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Hans Peter Kaul, deutscher Richter am Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag, hofft auf einen Kurswechsel der USA gegenüber dem Strafgerichtshof unter dem neuen Präsidenten Barack Obama. »Obama hat wohlwollende und konstruktive Äußerungen zum Strafgerichtshof gemacht«, sagte Kaul anlässlich des 60. Jahrestages der Verabschiedung der Völkermord-Konvention der Vereinten Nationen. Kaul warf der Regierung von Präsident George W. Bush jahrelange »Sabotage- und Unterminierungsversuche« gegen das Weltstrafgericht vor. Die USA lehnten das Gericht strikt ab, das Kriegsverbrechen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Völkermord verfolgen soll. Ländern, die das Gericht unterstützen, habe die US-Regierung mit einer Kürzung der Militär- und Entwicklungshilfe gedroht.

Anton Losinger

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