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»Gezielt verunsichert«

von Bernhard Clasen vom 17.11.2006
Russland verfolgt Journalisten. Fragen an Grigorij Pasko
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Publik-Forum: Der russische Präsident Wladimir Putin hatte bei seinem Dresden-Besuch die Aufklärungdes Mordes an der Journalistin Anna Politkowskaja zugesagt. Passiert ist bislang nichts. Das Europäische Parlament wie auch »Reporter ohne Grenzen« fordern daher eine unabhängige Untersuchungskommission. Was halten Sie davon?

Grigorij Pasko: Derartige Kommissionen können nach dem russischen Recht nur inoffiziell sein, denn sie sind im Strafgesetzbuch nicht vorgesehen. Ich kann mir jedenfalls nicht vorstellen, dass die von Generalstaatsanwalt Jurij Tschajka ins Leben gerufene Sonderkommission zu dem Mord an Anna Politkowskaja mit einer unabhängigen Kommission zusammenarbeiten würde. Doch solange nicht garantiert werden kann, dass eine unabhängige Kommission wirklich arbeiten kann

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