Lokale Abwrackprämie

Im südbadischen Denzlingen erhält jeder ortsansässige Bürger, der sein Auto mit Verbrennungsmotor abschafft, eine Prämie in Höhe von 500 Euro. Gleiches gilt beim Abschied vom Motorrad oder Roller mit Verbrennungsmotor. Das hat der örtliche Gemeinderat im Rahmen seines Klimaschutz-Förderprogramms beschlossen.

Die Gemeinde nördlich von Freiburg bezahlt das Geld wahlweise als Zuschuss für eine Jahreskarte für den Verkehrsverbund oder zum Kauf eines E-Bikes bei gleichzeitigem Nachweis des Bezugs von Öko-Strom im Haushalt. Wer weder Jahreskarte noch E-Bike möchte, kann auch einen Einkaufsgutschein für Unternehmen in Denzlingen wählen, doch dieser beläuft sich dann nur auf 200 Euro.

Um Missbrauch zu verhindern, müssen die Bürger sich verpflichten, dass »im Antragssteller-Haushalt kein neues, weiteres oder dasselbe Verbrenner-Fahrzeug innerhalb der nächsten 36 Monate zugelassen oder geleast« wird.

Das Konzept ist ungewöhnlich; dem ökologisch orientierten Verkehrsclub Deutschland (VCD) ist bisher kein Projekt gleicher Art bekannt. Grundsätzlich sei die Förderung ein »gutes Signal«, um Verkehr umweltfreundlicher zu organisieren, sagt Michael Müller-Görnert, Verkehrspolitischer Sprecher des VCD. Zugleich bemängelt der Verkehrsclub jedoch, dass diejenigen, die ohnehin kein Auto haben, benachteiligt würden.

Es ist nicht das erste Mal, dass die Gemeinde Denzlingen mit ihren knapp 14 000 Einwohnern und dem einzigen ÖDP-Bürgermeister Baden-Württembergs durch kreative Ideen auffällt. So hatte sie im Kampf gegen knappen Wohnraum im Jahr 2017 beschlossen, dass Bürger, die – etwa nach Auszug der Kinder – in eine kleinere Wohnung ziehen