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Dieser Artikel stammt aus
Publik-Forum, Heft 17/2013
Schutzschirm der Seele
Was uns die Kraft gibt, immer wieder aufzustehen
Der Inhalt:

Personen und Konflikte

vom 13.09.2013

Daniel Alter, Rabbiner in Berlin, ist der Ansicht, dass in Berlin der Antisemitismus offener und aggressiver geworden sei. Alter war vor einem Jahr von mutmaßlich arabischstämmigen Jugendlichen krankenhausreif geschlagen worden. In der Bundeshauptstadt gebe es bereits No-Go-Areas für öffentlich erkennbare Juden, so etwa in Teilen von Wedding und Neukölln, sagte Alter. Es habe aber auch eine »Welle der gesamtgesellschaftlichen Solidarität« gegeben. Dies hätte ihm sehr geholfen, sich in Deutschland und in Berlin weiter gut zu fühlen und zu sagen: »Ich bleibe hier und ich mach weiter.«

Ludwig Schick, Bischof von Bamberg, hat das repressive Vorgehen von Staat und Polizei in Bayern gegen Flüchtlinge in München kritisiert. Trotz kleiner Verbesserungen gebe Bayern nach wie vor »kein gutes Beispiel« für eine humane Flüchtlingspolitik ab, sagte Schick. Demonstrationen der Flüchtlinge für Lockerungen in der Asylpolitik waren von der Polizei immer wieder gestoppt worden. Dabei kam es zu Handgreiflichkeiten und Verletzten auf beiden Seiten. Der bayerische evangelische Landesbischof Heinrich Bedford-Strohm erklärte, »im Vordergrund sollte nicht der Einsatz von Polizei stehen, sondern das Bemühen, die Lebensbedingungen von Flüchtlingen zu verbessern«. Ein Sprecher des Innenministeriums wies die Vorwürfe zurück: Die Flüchtlinge hätten bewusst gegen die Residenzpflicht verstoßen wollen, diesen Rechtsbruch könne sich der Staat nicht bieten lassen.

Ursula von der Leyen, Bundesarbeitsministerin, hat einen Kodex für Führungskräfte ihres Ministeriums unterzeichnet, in dem festgehalten ist, dass Mitarbeiter nur noch »in begründeten Ausnahmefällen« in ihrer Freizeit durch E-Mails oder Anrufe gestört werden dürfen. Damit solle eine »Selbstausbeutung der Beschäftigten« vermieden werden, heißt es. Vorgesetzte müssten auf die persönliche und familiäre Situation ihrer Mitarbeiter Rücksicht nehmen. Der Kodex wurde von Personalrat und Leitung des Hauses ausgehandelt. Die Ministerin hatte vor gut einem Jahr »glasklare Regeln« für den Umgang mit Dienst-Handys gefordert.

Ulrich Seelemann, Chefjurist der berlin-brandenburgischen Landeskirche, hat rechtliche Schritte gegen das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg angedroht, sollte die Ausübu

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