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Dieser Artikel stammt aus
Publik-Forum, Heft 17/2009
Der Inhalt:
Der letzte Brief

Kraftmeier und Steinmeier

von Britta Baas vom 11.09.2009
Die SPD hat die Fäden der Macht in der Hand. Und zieht sie falsch
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Ach, wenn nur die Menschen hinter den Plakaten so aussähen wie ihre Slogans! »Wir haben die Kraft« sagt uns die CDU in diesem Wahlkampf. Dahinter verbarg sich bis vor Kurzem ein völlig derangierter Dieter Althaus in Thüringen. Dahinter verbirgt sich aber vor allem die allgegenwärtige Moderations-Kanzlerin. Gelöst hat ihre Regierung in der zu Ende gehenden Periode so wenig Probleme, dass man sich fragt: Wo war bloß die Kraft? Vielleicht ging sie einfach beim Moderieren verloren. Jetzt ist der Akku leer, der Haushalt nicht konsolidiert, die Gesundheitspolitik in desolatem Zustand, der »sichere Betrieb der Kernkraftwerke« – den der Koalitionsvertrag versprach – nicht geschafft, die Rente mit 67 keine Lösung für die Probleme auf dem Arbeitsmarkt, Hartz IV ein Selbstmordkommando.

Trotzdem sch

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