Von Lissabon nach Malmö
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Der Reformvertrag von Lissabon sollte den Weg aus der Sackgasse weisen, in der sich die EU seit dem Scheitern des Verfassungsvertrages in Frankreich und den Niederlanden befand. Der Trick dabei: Inhaltlich ist der Lissabon-Vertrag in weiten Teilen deckungsgleich mit dem Verfassungsvertrag. Der umbenannte Vertrag sollte aber nicht mehr per Referendum, sondern ausschließlich in den Parlamenten ratifiziert werden. Deshalb konzentrierten sich überall in Europa die Hoffnungen der Vertragsgegner auf Irland, das eine Volksabstimmung zwingend vorsah.
Sie wurden erfüllt: Bei einer hohen Wahlbeteiligung stimmten 53,4 Prozent der Wähler mit »Nein«. Arbeitslose und abhängig Beschäftigte hatten zu zwei Dritteln gegen den Vertrag gestimmt. Auch in anderen Ländern gibt es viele Gegner des sogenannten Reformvertrages. Ein wichtiger Grund: Der Ve