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Immer fordern, aber nur selten fördern

von Martin Staiger vom 14.09.2007
Hartz IV nimmt die Arbeitslosen in die Pflicht - die Jobcenter nicht
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Fast genau fünf Jahre ist es her, seit das ehemalige VW-Vorstandsmitglied Peter Hartz den Arbeitslosen große Hoffnungen machte. Der inzwischen wegen der Sex- und Korruptionsaffäre bei VW rechtskräftig verurteilte Hartz überreichte damals den Abschlussbericht der Hartz-Kommission medienwirksam an den damaligen Bundeskanzler Gerhard Schröder. Mit vielen Versprechungen: Halbierung der Arbeitslosenzahl, passgenaue Vermittlung, Umbau der Arbeitsämter zu »Jobcentern«, Fördern und Fordern von Arbeitslosen statt passiver Verwaltung der Arbeitslosigkeit. Die Botschaft überzeugte die damalige rot-grüne Regierung, und so brachte sie das als »Hartz IV« bekannt gewordene Sozialgesetzbuch II auf den Weg. Dort schrieb man in Paragraf 2 den »Grundsatz des Forderns« und in Paragraph 14 den »Grundsatz des Förderns« hinein.

Inzwischen zeigt sich, d

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