Bürgerbegehren gegen Steinkohle
Das Münchner Bündnis »Raus aus der Steinkohle« war mit einer Unterschriftensammlung für den Kohleausstieg erfolgreich. Mehr als 52 000 Wahlberechtigte haben das Bürgerbegehren unterschrieben und damit die für einen Bürgerentscheid nötige Anzahl noch deutlich übertroffen. Voraussichtlich werden die Münchner nun im Herbst darüber abstimmen können, ob im Heizkraftwerk München Nord weiter Steinkohle verfeuert werden darf. In einem der drei Blöcke des Kraftwerks, das den Stadtwerken München gehört, werden jährlich etwa 800 000 Tonnen Steinkohle verbrannt und daraus Fernwärme und Strom gewonnen. Noch bis 2035 könnte der Block in Betrieb bleiben. Das von der ÖDP initiierte Bürgerbegehren will dagegen einen Ausstieg bis 2022 erreichen. Der Stadtrat warnt, es sei unmöglich, bis dahin für ausreichend Ersatz zu sorgen.
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