Mister George W. Bush lässt grüßen
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Drei Hoffnungen und Versprechen hatten zu Beginn der Verhandlungen im EU-Konvent um eine europäische Verfassung gestanden: Mehr demokratische Mitwirkungsrechte für das Straßburger Parlament, eine klare Regelung der Zuständigkeiten der Brüsseler Exekutive sowie eine stärkere Vergemeinschaftung der Außenpolitik und anderer Politikfelder, in denen bislang noch nationalstaatliche Einzelinteressen Vorrang haben. Doch der Entwurf, der Ende Juni dem Gipfel der EU-Regierungschefs in Thessaloniki vorgelegt wurde, bleibt weit hinter diesen Erwartungen zurück.
Statt einer Zukunftsvision gelang dem Konvent lediglich ein fauler Kompromiss zwischen Befürwortern und Gegnern einer weiteren europäischen Integration. Und zahlreiche Vorbehalte und Einwände, die inzwischen in einigen EU-Hauptstädten erhoben wurden, lassen befürchten, dass der Ve