Rot-Grün hat den Elchtest nicht bestanden
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Bundeskanzler Gerhard Schröder und Wirtschaftsminister Werner Müller waren langjährige Lobbyisten der Nuklearwirtschaft. Von ihnen den Atomausstieg zu erwarten ist genauso einfältig, wie Kleptomanen als Kaufhausdetektive einzustellen. Den Elchtest beim Atomausstieg hat Rot-Grün nicht bestanden. Stattdessen kamen weitere Privilegien und erstmals eine von einer Regierung erteilte Bestandsgarantie für den gesicherten Weiterbetrieb heraus.
Laut rot-grüner Koalitionsvereinbarung sollte der Atomausstieg in dieser Legislaturperiode umfassend und unumkehrbar gesetzlich geregelt werden. Im Hundert-Tage-Programm wurden konkrete Ziele vereinbart: Der »Förderzweck«, nach dem laut Atomgesetz die Atomwirtschaft zu unterstützen sei, sollte gestrichen werden; eingeführt werden sollte eine Verpflichtung zur Sicherheitsüberprüfung, vorzulegen