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Müdes Schulterzucken aus den USA

von Annette Birschel vom 28.06.2002
Am 1. Juli wird der Internationale Strafgerichtshof eingerichtet. Doch die selbst ernannten Hüter der Menschenrechte machen nicht mit
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Amerika ist weit weg, und am 6. Mai wurde der große Teich noch ein bisschen größer. US-Staatssekretär Marc Grossman teilte in Washington kurz, aber kräftig mit: Die USA hätten ihre Unterschrift unter das Abkommen über die Errichtung des Internationalen Strafgerichtshofs zurückgezogen. Einen entsprechenden Brief hatte US-Präsident George Bush dem UNO-Generalsekretär Kofi Annan geschrieben. Der Vertrag war noch von dem damaligen US-Präsidenten Bill Clinton unterzeichnet, dem Senat aber nie zur Ratifizierung vorgelegt worden.

Dieser Rückzieher kam gerade zu dem entscheidenden Zeitpunkt, als die Weltgemeinschaft endlich ernst mit dem Kampf für Menschenrechte machen wollte. Und dies wird ausgerechnet von den USA blockiert, die vor allem seit dem 11. September die Rolle der moralischen Weltpolizei beanspruchen. Der Brief Washington

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