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Dieser Artikel stammt aus
Publik-Forum, Heft 8/2010
Papstkirche am Abgrund
Ein Bischof sagt, was sich jetzt ändern muss
Der Inhalt:

Gesichter der Krise

von Bruno Hessel vom 23.04.2010
Das Bankentribunal von attac. Persönliche Eindrücke

Gemessen an den massiven Vorwürfen der Anklage blieb das vom Gericht gesprochene Urteil eher blass: keine Strafen für die Täter der Finanzkrise, sondern nur die Benennung ihrer Schuld und Empfehlungen für Verhaltensänderungen. So könnte man das Ergebnis des vom globalisierungskritischen Netzwerk attac veranstalteten Bankentribunals zusammenfassen. Knapp tausend Besucher waren zu dem »Schauspiel« in die Berliner Volksbühne gekommen, die Angeklagten natürlich nicht. Es wäre ein Aufmarsch von Prominenten geworden: (Alt-)Kanzler Gerhard Schröder und Kanzlerin Angela Merkel, der ehemalige Finanzminister Peer Steinbrück oder etwa der Deutsche-Bank-Chef Josef Ackermann waren darunter.

Die Anklagevertreter, unter ihnen so renommierte Fachleute wie der Politikwissenschaftler Elmar Altvater, warfen den angeklagten Politikern vor, im Vorfeld der Krise ihre Aufsichtspflichten nicht wahrgenommen oder die Krise etwa sogar gefördert zu haben. Außerdem habe die Politik weder die Verantwortlichen der Krise für die immensen Kosten der Bankenrettung herangezogen, noch danach energische Schritte zu einer effektiven Kontrolle der Finanzmärkte unternommen. Den angeklagten Bankenvorständen wurde vorgehalten, durch die Verluste ihrer hochriskanten Spekulationsgeschäfte die Realwirtschaft extrem geschädigt und dem Steuerzahler immense Lasten aufgebürdet zu haben.

Dagegen kamen die Verteidiger wie der ehemalige Chefredakteur des Spiegel, Wolfgang Kaden, nicht an, auch wenn sie sich sachkundig ins Zeug legten. Schließlich mussten sie nicht nur gegen die Anklage kämpfen, sondern auch gegen ein Publikum, das insgeheim schon vorher sein Urteil gesprochen hatte.

Dennoch verlief der »Schauprozess« fair, gelegentlich angefeuert durch Zwischenrufe der Entrüstung (»Lebenslänglich Hartz IV für Angela Merkel!«) oder Zustimmung.

Dem Gericht, vertreten durch anerkannte Fachleute wie der Sozialethiker Friedhelm Hengsbach oder der Sozialrichter Jürgen Borchert, fiel es dann auch schwer, angesichts des komplexen Geflechts von Verantwortlichkeiten die konkreten Personen zu »bestrafen«. Es blieb bei Schuldzuweisungen, Empfehlungen und Forderungen. Dennoch gab das Tribunal einen tiefen Einblick in die Ursachen der Finanzkrise und mahnte Verantwortung an, wie dies in Wirklichkeit nicht geschehen ist. Allerdings machte sich bei manchen Teilnehmenden

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