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Dieser Artikel stammt aus
Publik-Forum, Heft 6/2012
Gesellige Einzelgänger
Pilgern: Sich selbst auf der Spur – und vielleicht auch Gott
Der Inhalt:

Verpasste Chance

vom 04.05.2012
Die Finanzmarktsteuer ist mehr als ein politisches Instrument

Wo zaghaft Hoffnung keimte, herrscht nun bittere Enttäuschung: Die Einführung einer europaweiten Umsatzsteuer auf Finanzgeschäfte liegt vorerst auf Eis. Eine Reihe von EU-Mitgliedsländern, allen voran Großbritannien und Schweden, stemmen sich gegen den im September vorgelegten Entwurf der EU-Kommission, der eine Finanztransaktionssteuer auf den Handel mit Anleihen, Aktien und Derivaten in allen 27 Staaten der Europäischen Union vorsieht. Da Steuerfragen in der EU nach dem Einstimmigkeitsprinzip entschieden werden, reicht schon ein einziges Veto, um den Plan zu blockieren.

Selbst die »kleine Lösung«, nach der die Steuer notfalls nur für die 17 Länder der Euro-Zone gelten soll, scheint derzeit utopisch: Während neun Länder, unter ihnen Deutschland, Frankreich, Spanien und Italien, da

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